Wählervereinigung mit neuem Vorstand wieder auf Kurs

November 29, 2007 · Abgelegt unter WV-Leipzig · Comment 

Die Wählervereinigung Leipzig hat die Turbulenzen der letzten Monate überstanden und nun wieder fest die Kommunalpolitik der Stadt im Blick. Nach dem Wechsel von Stadtrat René Wiesner zur FDP und dem Rücktrittsgesuch des Vorsitzenden Uwe Hesse hatte die parteilose Vereinigung vor einer Neuordnung gestanden und Grundsätze der weiteren Arbeit diskutiert. Bei der ordentlichen Mitgliederversammlung am 28.11. wurden die Reihen wieder geschlossen und der neue Vorstand nimmt Kurs auf 2009.

Mit Karsten Kietz einigten sich die Mitglieder auf einen 1. Vorsitzenden, der selbst noch nicht lange Mitglied der Vereinigung ist. Über WVL-Sprecher Benedict Rehbein war Kietz zur Wählervereinigung gekommen und hatte zugestimmt, dort auch Verantwortung zu übernehmen. Der gelernte Diplomingenieur übernimmt damit den Vorsitz von Uwe Hesse, der aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte. Mit Karsten Kietz sowie Falko Bestfleisch (neu als 1. Stellvertreter) wird der Vorstand deutlich verjüngt, den Gegenpol bilden die erfahrenen Mitglieder Dietmar Kipping (2. Stellvertreter) sowie Peter Wolf (Schatzmeister).

Als Konstante im alten und neuen Vorstand führte Dietmar Kipping durch die Mitgliederversammlung im Restaurant „Regenbogen“ in der Arno-Nitzsche-Straße. Er betonte in seinem Bericht die Wichtigkeit der Neustrukturierung nach dem Wechsel von René Wiesner. Die Entscheidung des Stadtratsmitgliedes Wiesner, die WVL zugunsten der FDP zu verlassen und trotzdem sein Stadtratsmandat nicht abzugeben, wurde von den Mitgliedern kritisch beäugt. Kipping betonte, der Sitz im Stadtrat bleibe formal weiter der WVL erhalten, wenngleich er „derzeit parteipolitisch fremdbesetzt“ sei. In Bezug auf die Stadtratswahl 2009 habe Wiesner andererseits zugesagt, eine Liste der WVL mit seinem Stadtratsmandat zu unterstützen, um eine sonst drohende Unterschriftensammlung für die Liste zu vermeiden. Das erleichtert der WVL den Zugang zur Kandidatur enorm, wie Kipping nochmals betonte. Weiterhin erläuterten er und im Anschluss Silvia Droese den inhaltlichen und finanziellen Stand der Dinge in der Wählervereinigung – der Vorstand wurde daraufhin einstimmig entlastet.

Bei den Neuwahlen wurden Falko Bestfleisch (13 ja, 2 nein, 1 Enthaltung), Peter Wolf (15 ja, 1 nein) sowie Dietmar Kipping und Karsten Kietz (beide einstimmig) in den Vorstand gewählt. Kietz dankte den Anwesenden für das Vertrauen und versprach vollen Einsatz: „Ich war als Ur-Leipziger schon immer interessiert an meiner Stadt und werde mich für die Sache und die Vereinigung loyal einbringen – bis zum Umfallen!“ In den nächsten Wochen will er gemeinsam mit dem Vorstand und einigen Mitgliedern die ersten Strukturen schaffen, um die parteilosen Kräfte für die Stadtratswahlen 2009 zu bündeln.

*Der neue Vorstand der WVL:*
1. Vorsitzender: Karsten Kietz
1. Stellvertreter: Falko Bestfleisch
2. Stellvertreter: Dietmar Kipping
Kassier: Peter Wolf

Achtung – Termininformation PoliTisch.
Der nächste PoliTisch, der freie Stammtisch politisch Interessierter, findet aufgrund der Weihnachtszeit erst am 30.01.2008 um 19.00 Uhr statt. Der Ort wird rechtzeitig bekannt gegeben. Der PoliTisch ist immer am letzten Mittwoch des Monats.

Widerspruch gegen Adressbuch-Eintragung

November 18, 2007 · Abgelegt unter Bürgerrecht · Comment 

Wie in einer Ankündigung der Stadt Leipzig zu lesen ist, wird das Adressbuch der Stadt im kommenden Jahr neu aufgelegt. Dabei werden Vor- und Familienname, Doktorgrad und Anschrift der volljährigen Einwohner veröffentlicht. Um dagegen Widerspruch einzulegen, ist bis zum 28.11.2007 folgendes Formular (Melderegisterauskunft) an die Melde-,Pass- und Personalausweisbehörde zu schicken. Dabei kann explizit gewählt werden, welche Weitergabe (z.B. an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften oder private Antragsteller) verhindert werden soll.

„Die Lokalpolitik ist ein riesengroßer Hund!“

September 28, 2007 · Abgelegt unter WV-Leipzig · Comment 

Egal wie stark der kleine Bürger an der Leine ziehe, der große Hund wolle
nicht folgen. Dazu müsse der Bürger erst stärker werden – so die
einhellige Meinung der Podiumsteilnehmer am gestrigen Abend in der
Leipziger Moritzbastei. Rund 25 Teilnehmer diskutierten mit dem
Hallenser Stadtrat Tom Wolter und dem Politikwissenschaftler Florian
Dieckmann.

„Gerade aufgrund der prekären politischen Situation in Leipzig ist es notwendig,
die Möglichkeiten der politischen Einflussnahme aufzuzeigen und zu handeln“
forderte Benedict Rehbein, Sprecher der Wählervereinigung Leipzig. Das sei
aber nur auf längere Zeit gesehen möglich, konterte Wissenschaftler
Dieckmann, da kurzfristig alle Wahlentscheidungen getroffen seien. Ähnlich
schlussfolgerte auch der parteilose Tom Wolter, dessen Gruppe „MitBürger“ in
Halle bereits drei Plätze im Stadtrat innehat: „Die Bürger wählen mich, damit
ich ihre Interessen vertrete. Ob ich ihre Interessen vertreten habe, entscheiden
sie erst bei der nächsten Wahl.“ Es sei jedoch möglich und notwendig,
zumindest durch Information eine kleine Anzahl von Bürgern handlungsfähiger
zu machen und die politische Frustration stückweise aufzulösen.

Das ist in Leipzig bitter nötig, wie die vielen leer gebliebenen Stühle in der
Ratstonne der Moritzbastei zeigten. Die 25 Anwesenden allerdings wollen die
Ergebnisse der spannenden Diskussion weitergeben. Deshalb kündigte
Benedict Rehbein Nachfolgeprojekte an: „Wir suchen Mitstreiter, denen die
Stadt am Herzen liegt – ohne Parteilinie. Und es wird weitere Veranstaltungen
geben, bei denen wir ganz neutral über Leipzig und Vorgänge in der Stadt
sprechen.“ Ein Vorteil der Parteilosen – das betonte auch Tom Wolter – ist
dabei die Möglichkeit, Anträge im Stadtrat zu formulieren und zu vermitteln:
„Bei uns wird nicht dagegen geschossen, nur weil es von der anderen
Volkspartei kommt.“ Diesen Vorteil will auch die Wählervereinigung nutzen und
Mittler für Leipzig sein.

Aktion: Ist die Kommunalpolitik noch für die Bürger da?

September 14, 2007 · Abgelegt unter Allgemein · Comment 

Die Wählervereinigung veranstaltet am 26.09.2007 um 19.00 Uhr im Uni-Riesen (City-Hochhaus), 21. Stock, Grassi-Raum einen Diskussionsabend zum Thema „Ist die Kommunalpolitik noch für die Bürger da?“. Eingeladen wurden Herr Wolter aus Halle (Mitglied der Freien Wähler und Stadtrat) sowie ein Politikwissenschaftler.

Neue Wählervereinigungswebseite online

März 14, 2007 · Abgelegt unter Allgemein · Comment 

Die Wählervereinigung-Leipzig hat ihren Internetauftritt erneuert. Demnächst werden noch einige Änderungen am Inhalt und Design vorgenommen.

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