88 zu 12 – Ist Leipzigs Politik jetzt am Ende?

Februar 1, 2008 · Abgelegt unter Allgemein 

88 zu 12. Was heißt das? Ist Leipzigs Politik jetzt am Ende? Ist die Stadt nun handlungsunfähig? Oder ist das klare Votum der Leipziger im Bürgerentscheid vom 27. Januar nicht eher eine deutliche Botschaft an alle Akteure im politischen Zirkus: Wir wollen von euch bessere Ideen? Klügere Vorschläge? Echte Alternativen für eine selbstbestimmte Zukunft? – Gibt es dafür überhaupt Ansätze?

Wie Benedict Rehbein, unser politischer Sprecher der Wählervereinigung Leipzig e.V. und noch immer Inhaber der Website obm-leipzig.de, mit der er 2006 gezeigt hat, dass auch eine parteiunabhängige Kandidatur fürs höchste Amt der Stadt für Aufmerksamkeit bei den Wählern sorgen kann.

„Der Bürgerentscheid spiegelt klar die Meinung der Bevölkerung wider – eine sichere Meinung aufgrund einer unsicheren Situation“, sagt er. „Endlich haben die Bürger einmal das Heft in die Hand genommen, welches ihnen eigentlich viel öfter angeboten wird. Die Wahlbeteiligung spricht für die Stadt, allerdings haben die Leipziger dem Rathaus damit auch einen Strich durch die Rechnung gemacht.“

Fertige Rezepte hat er zwar auch noch nicht, meint aber, dass im politischen Hickhack auch keine zu finden sind.

„Dass diese Rechnung am Ende wieder aufgehen muss, ist klar. Deshalb stimmt es mich um so trauriger, dass die Parteien in Leipzig nun mit vorgefertigten Mitteilungen gegenseitig einen Schuldigen – und keine Lösungen – suchen. Es wird uns als Stadt auch nicht helfen, nun über alternative Verkäufe nachzudenken. Wichtig wäre meines Erachtens vor allem ein politischer Schulterschluss, um den Stadtkarren bis Jahresende aus dem Dreck zu ziehen. Vielleicht nicht mit Einsparungen, sondern mit Mehreinnahmen? Meine Unterstützung erhalten dabei diejenigen Volksvertreter, die sich mit einem 10-Jahres-Plan profilieren und klare Strukturen schaffen. Leider scheinen wir nur solche zu haben, die bis zur Stadtratswahl 2009 denken. Die Wählervereinigung Leipzig ist bereit, sich am Neubau der Stadt zu beteiligen und sich konstruktiv einzubringen. Wenn weitere Vereinigungen oder Parteien das auch wollen, freuen wir uns über ein Gespräch.“