Klausurtagung: WVL stellt sich für Leipzig neu auf

Juli 14, 2008 · Abgelegt unter Kommunalwahlen, WV-Leipzig 

Nachdem sich der Stadtrat mit seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch in die Sommerpause verabschiedet hat, trafen sich die Mitglieder der Wählervereinigung Leipzig am Samstag im Restaurant „Regenbogen“ im Leipziger Süden zu einer Klausurtagung. Die Wählervereinigung  diskutierte breit über ihr Selbstverständnis, ihre Leitvorstellungen, das künftige Wahlprogramm und die damit verbundene strategische Ausrichtung für die im nächsten Jahr stattfindenden Stadtratswahlen.

In seinem Grußwort hob der krankheitsbedingt abwesende Vorsitzende Karsten Kietz die zunehmende Bedeutung der Wählervereinigungen auf kommunaler Ebene im Freistaat Sachsen hervor. Die Erfolge der Wählervereinigungen vor Ort, aber auch bei den Kreistagswahlen im Land, bezeichnete er als ermutigend. So erhielten die Wählervereinigungen laut Statistischem Landesamt des Freistaates Sachsen bei den Kreistagswahlen vom 8. Juni 2008 insgesamt 12,1 % der abgegebenen Stimmen. Sie rangierten damit noch vor SPD und vor FDP, Grünen, DSU und NPD.

Nachdem sich die Wählervereinigung Leipzig bereits im November 2007 personell neu aufgestellt hat, kann sie sich in den letzten Monaten über neue Mitglieder und eine Vielzahl von interessierten Bürgern bei ihren Treffen freuen. Diesen Schwung will die Wählervereinigung Leipzig auch mit in den anstehenden Wahlkampf nehmen und sich weiter personell wie inhaltlich verstärken. An der Kommunalpolitik interessierte Bürger, die das Vertrauen in die etablierten Parteien vor Ort verloren haben, sind zu den künftigen Veranstaltungen der Wählervereinigung eingeladen und sollen für die künftige Mitwirkung in Leipzigs Stadtentwicklung begeistert werden. Karsten Kietz weiter: „Als Wählervereinigung Leipzig sind wir fest entschlossen, einen eigenständigen, parteiunabhängigen Wählerwillen zu artikulieren.“

Im Grußwort verwies Karsten Kietz darauf, dass die Mitglieder ihre Arbeit ehrenamtlich verrichten und die Wählervereinigung als eingetragener Verein lediglich auf ihre eigenen Beiträge und Spenden zurückgreifen kann. Im Gegensatz zu den Parteien wird die Wählervereinigung nicht aus Steuergeldern finanziert, so dass hinsichtlich der Steigerung des  Spendenaufkommens bis zur Stadtratswahl weitere Anstrengungen unternommen werden müssen.

Zu Beginn der Klausur wurde auf Antrag des Gründungsmitglieds der Wählervereinigung  und derzeitigen Seniorenbeirätin Irmhild Mummert Herr Tim Elschner von den anwesenden Mitgliedern in den bestehenden Vorstand (Karsten Kietz, Falko Bestfleisch, Dietmar Kipping und Peter Wolf) einstimmig aufgenommen.

In der konstruktiven Diskussion erklärte Elschner daraufhin, dass für die Wählervereinigung Leipzig die wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Stadt im Mittelpunkt aller Politik stehen müsse. Darüber hinaus will die Wählervereinigung aber auch für einen neuen Politikstil in der Stadt stehen, um so das schlummernde Potential an Tatkraft, Realitätssinn und Phantasie bei den Leipzigern zu wecken und kommunalpolitisch  zu nutzen. Die äußerst prekäre Lage des städtischen Haushalts, der den Handlungsspielraum der Stadt erheblich einschränkt, bezeichnete er als weiteres großes Problem.

Die Wählervereinigung Leipzig berät am 2. August in einer weiteren Klausurtagung  über  Detailfragen ihres künftigen Wahlprogramms. Mit einer Grundsatzerklärung will die Wählervereinigung nach den Sommerferien vor die Leipziger treten.