WVL: Lob für KiTa-System, Kritik am Radfahrverbot

Dezember 22, 2008 · Abgelegt unter Bildung, WV-Leipzig 

Die parteilose Wählervereinigung Leipzig (WVL) reagiert mit Lob und Tadel auf die jüngsten Entscheidungen innerhalb des Stadtrates: WVL-Sprecher Benedict Rehbein kritisierte das Radfahrverbot in Leipzigs Innenstadt und lobte zugleich die Einführung des KiTa-Platz-Systems, zu dem er selbst per Einwohneranfrage den Anstoß gegeben hatte.

„Ich freue mich sehr, dass knapp zwei Jahre nach der Anfrage nun ein Ergebnis vorliegt, mit dem bestehende und zukünftige Eltern zufrieden sein können“ verkündete Rehbein, der sich bereits seit 2006 für ein Informationssystem in Sachen KiTa-Plätze einsetzt. Für eine familienfreundliche Stadt wie Leipzig sei dies ein Muss und nun zugleich auch ein Alleinstellungsmerkmal: „Die Stadt hat mit dem neuen Familien-Infobüro und der KiTa-Datenbank jetzt einen großen Schritt nach vorne gemacht und sich auch bundesweit innovativ gezeigt. Jetzt müssen wir alle gemeinsam etwas daraus machen – und junge Familien aktiv nach Leipzig holen!“ Erste Vorschläge wird die Wählervereinigung dem Stadtrat in Kürze unterbreiten.

Kritik übte Rehbein indes an der Entscheidung des Stadtrates, Teile der Innenstadt mit einem generellen Radfahrverbot zu belegen. Diese Entscheidung wertet die Wählervereinigung als realitätsfern in einer Universitätsstadt voller Radfahrer. Überdies sei sie unnötig, betonte Rehbein: „Gegenseitige Rücksichtnahme versteht sich von selbst. Wenn diese nicht einhalten wird, ändert auch ein Verbot nichts daran.“ Die Polizei kann die Einhaltung des Verbotes nach eigenem Bekunden nicht durchsetzen, ein Vertrauen in die Bürger kommt also der gegenseitigen Rücksichtnahme gleich. Zudem würden durch die Beschilderung Kosten verursacht, ohne einen Effekt zu erzielen: „Das Ergebnis ist Frust bei allen Beteiligten.“