Wahlprogramm der Wählervereinigung Leipzig e.V. zu den Stadtratswahlen am 7. Juni 2009

Februar 16, 2009 · Abgelegt unter WV-Leipzig 

20 Jahre friedliche Revolution und 20 Jahre Fall der Mauer werden in diesem Jahr gefeiert. Die Menschen der DDR erkämpften in den Wendejahren 1989/90 Freiheit und Demokratie. Kein anderes Ereignis hat nach dem Zweiten Weltkrieg das Schicksal Deutschlands, Europas und der Welt so nachhaltig verändert. Ohne friedliche Revolution, mit dem Höhepunkt am 9. Oktober in Leipzig, wäre die Berliner Mauer nicht gefallen. Die Bilder von den Leipziger Montagsdemonstrationen, vom Fall der Berliner Mauer und von der Öffnung der innerdeutschen Grenze haben wir in unserem Gedächtnis.

Heute, 20 Jahre nach der friedlichen Revolution, sind für die Wählervereinigung Leipzig auf kommunaler Ebene folgende Fragen von zentraler Bedeutung: Wie kann die demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, in unserer Stadt, verbessert und in den Dienst des Allgemeinwohls gestellt werden? Wie kann die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Prozessen in Leipzig im Sinne einer aktiven Bürgerkommune gesteigert werden? Alle im Stadtrat vertretenen etablierten Parteien haben sich bis heute diesem wichtigen Thema in der Leipziger Kommunalpolitik nicht oder aber nicht mit Entschiedenheit und Hingabe angenommen. Sie wollen eine effektivere und nachhaltige Bürgerbeteiligung auch nicht wirklich und sehen sich dadurch in ihrer partei- und machtpolitischen Ausrichtung eher behindert. Querdenkern in den etablierten Parteien wird das sich
Engagieren und Einbringen in den politischen Diskurs häufig schwer gemacht.

Neben unseren im vergangenen Jahr definierten Leitlinien, unserer Vision vom gesellschaftlichen Zusammenleben in unserer Stadt sowie unserer im letzten Jahr ebenfalls verabschiedeten Grundsatzerklärung wollen wir mit dem jetzt vorliegenden Wahlprogramm für die Stadtratswahlen am 7. Juni 2009 mit ihnen, liebe Leipzigerinnen und Leipziger, in einen konstruktiven Dialog eintreten, sie zum Mitmachen bewegen und um ihr Vertrauen werben.

Das komplette Wahlprogramm der Wählervereinigung Leipzig als PDF