Die WVL lädt ein: Gemütliches Beisammensein nach dem Wahlkampf!

Mai 31, 2009 · Abgelegt unter Kommunalwahl 2009, Termine · Comment 

Ort: Johannapark, Nähe Lutherkirche

Beginn: ab 15 Uhr

Stadtratskandidaten der WVL unterwegs in ihren Wahlkreisen

Mai 31, 2009 · Abgelegt unter Kommunalwahl 2009, Termine · Comment 

Viele Stadtratskandidaten der Wählervereinigung Leipzig werden in den letzten Tagen vor den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 noch in ihren Wahlkreisen unterwegs sein …

Wahlprüfsteine der Regionalgruppe Sachsen von Transpareny Deutschland

Mai 29, 2009 · Abgelegt unter Allgemein, Kommunalwahl 2009, WV-Leipzig · Comment 

Die Regionalgruppe Sachsen der Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e. V. stellte in Leipzig den Spitzenkandidaten (Listenplatz 1 und 2) der demokratischen Parteien sowie der Wählervereinigung Leipzig fünf Fragen zum Thema Transparenz der Arbeit des Stadtrats und Korruptionsprävention.

Konkret lauteten die Fragen:
1. Sind Sie für die Veröffentlichung von Gemeinderatsprotokollen im Internet?
2. Werden Sie sich für die Verabschiedung eines Verhaltenskodex für Stadträte einsetzen?
3a. Sind Sie grundsätzlich für die Einführung eines Interessenregisters (d.h. der Stadtrat hat Angaben zu seinen entgeltlichen Beschäftigungen, Beteiligungen und Mitgliedschaften in Vereinen zu machen)?
3b. Wenn ja, würden Sie der Veröffentlichung eines solchen Registers im Internet zustimmen?
4. Werden Sie sich für die Einrichtung einer externen Ombudsstelle einsetzen, die Hinweise auf Korruptionsfälle aus der Bevölkerung entgegennehmen kann?

Das Ergebnis der Umfrage fasst die Regionalgruppe Sachsen für Leipzig wie folgt zusammen:

„Von den Spitzenkandidaten haben geantwortet: zehn Kandidaten der CDU, drei Kandidaten der SPD, vier Kandidaten des Bündnis 90/Die Grünen sowie drei Kandidaten des Neuen Forums. Hinzu kommt ein gemeinsames Votum aller Spitzenkandidaten der Wählervereinigung Leipzig (also zwanzig Kandidaten).

In Leipzig werden Protokolle der Stadtratssitzungen bereits ins Internet gestellt. Mit Ausnahme einer CDU-Kandidatin sind alle Kandidaten für die Einführung eines Verhaltenskodex. Gegen eine Veröffentlichung des Interessenregisters haben sich die meisten CDU-Kandidaten ausgesprochen. Fast alle Kandidaten würden die Einführung einer Ombudsstelle unterstützen. Die WVL befürwortet geschlossen alle Fragen.“

„Lärmopfer brauchen Sitz und Stimme im Stadtrat“ – von Arnold Winter

Mai 29, 2009 · Abgelegt unter Fluglärm · Comment 

Leserbrief zur Finanzspritze von 2,6 Millionen Euro (LVZ vom 12.05. 2009, „Airport: Rathaus plant Millionenhilfe“) und zum aktiven Lärmschutz am Flughafen

„An vielen Flughäfen ist aktiver Lärmschutz möglich, nur in Leipzig geht nichts!
Sehr erstaunt habe ich zur Kenntnis genommen, dass die von der Mitteldeutschen Flughafen AG (Betreiber des Flughafen Leipzig/Halle) geforderte Finanzspritze zur Kapitalerhöhung für die Stadtverwaltung kein großes Problem darstellt. Das Erstaunen darüber ist umso größer, da mir in einer der letzten Ratssitzungen auf meine Einwohneranfrage hin mitgeteilt wurde, dass für Lärmschutzmaß-nahmen (Bahn-, Straßen- und Fluglärm) auf Grund der derzeitigen Finanzsituation kein müder Euro locker gemacht werden kann.
Für noch mehr Flug- und Bodenlärm stehen sofort finanzielle Mittel zur Verfügung, für aktiven Schutz der Anwohner haben die Stadtverwaltung und der OBM kein Gehör. Auf der einen Seite ist in Leipzig alles möglich, und auf der anderen Seite geht absolut nichts.
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Wahlnachlese zu den Stadtratswahlen

Mai 29, 2009 · Abgelegt unter Termine · Comment 

Die Mitglieder und Kandidaten der Wählervereinigung Leipzig zu den Stadtratswahlen treffen sich

am 9. Juni 2009 um 19 Uhr im Restaurant „Apels Garten“, Kolonnadenstr. 2, 04109 Leipzig

zur „Wahlnachlese“.

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