Stadtrat Schlegel (Die Linke) contra Wählervereinigung Leipzig: WVL fordert Entschuldigung

Mai 16, 2009 · Abgelegt unter Allgemein 

Beim Kommunalwahlforum der Leipziger Volkszeitung am 12. Mai 2009 behauptete Stadtrat Siegfried Schlegel (Die Linke), die Wählervereinigung Leipzig habe sich nicht an der Debatte um den anteiligen Stadtwerke-Verkauf im Vorfeld des letzt jährigen Bürgerentscheids beteiligt.

„Entweder wollte er mit diesen Äußerungen den politischen Mitbewerber, in diesem Falle die Wählervereinigung, verunglimpfen und öffentlich herabsetzen oder aber er wusste es einfach nicht besser“, stellt Wählervereinigungs-Sprecher Tim Elschner mit Bedauern fest und fordert Stadtrat Schlegel zur Entschuldigung auf. Die Wählervereinigung Leipzig hat jedenfalls klar und deutlich, auch medial in der damaligen Debatte Position bezogen und kann insbesondere auf die Berichterstattung in der Leipziger Internet Zeitung vom 6.10.2006 verweisen:


Debatte um anteiligen Stadtwerke-Verkauf: Auch Wählervereinigung ist gegen den Deal

Bei der monatlich stattfindenden Versammlung der Wählervereinigung Leipzig, dem Polit-Tisch, diskutierten die WVL-Mitglieder und ihr WVL-Stadtrat (in FDP/Bürgerfraktion vertreten) auch über das „Für“ und „Wider“ des z.Z. debattierten anteiligen Stadtwerke-Verkaufs. In Übereinstimmung wurde festgestellt, dass es zwar dringend notwendig ist, die Haushaltsschulden abzusenken. Der Verkauf eines wettbewerbsfähigen und gewinn-bringenden Unternehmens wie hier die SWL aber sei nicht der richtige Weg, stellte die Runde fest. Rein rechnerisch bringe es zwar kurzfristig eine hohe Verkaufssumme, in den folgenden Jahren würde aber der Stadtwerke-Gewinn viel höher sein, welcher in den Haushalt fließt. „Wie der Volksmund sagt: Man sollte seine zu melkende Kuh nicht schlachten!“, meint Uwe Hesse, Vorsitzender der Wählervereinigung Leipzig e.V.. „Wir lehnen daher den anteiligen Stadtwerke-Verkauf ab! Weitere Einsparungen an den richtigen Stellen im Haushalt oder ein anteiliger Verkauf der LWB-Bestände wären unserer Meinung nach die besseren zu prüfenden Alternativen.“

http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2006/10/Debatte-um-anteiligen-Stadtwer-200610060000.html