Wählervereinigung Leipzig für Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Mai 29, 2009 · Abgelegt unter Bürgerrecht 

Auch die Wählervereinigung Leipzig (WVL) würde es begrüßen, wenn es zu einem Bürgerentscheid zum „Ob“ und „Wo“ eines Freiheits- und Einheitsdenkmals kommen würde. „Die Stadträte sollten sich einen Ruck geben und die Entscheidung in die Hände der Bürger geben“, so Wählervereinigungs-Sprecher Tim Elschner, der selber im Rahmen der von der Stadtverwaltung bereits im April diesen Jahres initiierten Online-Befragung zum Denkmal angeregt hat, einen derartigen Bürgerentscheid durchführen zu lassen.

Die Wählervereinigung Leipzig verweist dabei auch auf ihr Wahlprogramm „Mitmachen, Mitdiskutieren, Mitentscheiden – Damit Leipzig gewinnt!“, indem es heißt:

“ Wir wollen Bürgerbeteiligungen nicht nur als Scheinprojekte stattfinden lassen, sondern sehen diese als ein Instrument der Bürger, direkten Einfluss auf Entscheidungen der Gremien zu nehmen. Bürgerentscheide bei wichtigen städtischen Angelegenheiten sollen vom Stadtrat initiiert und nicht erst durch Bürgerbegehren erzwungen werden. Die bereits bestehende Möglichkeit der Durchführung von Einwohnerversammlungen bei bedeutsamen städtischen Angelegenheiten, die auch auf Stadt- und Ortschaftsteile beschränkt werden kann, soll künftig aktiv genutzt werden. Die Initiative zur Durchführung derartiger Einwohnerversammlungen soll dabei sowohl von der Stadtverwaltung wie auch vom Stadtrat fraktionsübergreifend mit unterstützt werden.“

So kritisiert die Wählervereinigung Leipzig auch den Stadtrat, dieser hätte nämlich bereits im Vorfeld und damit frühzeitig eine Einwohnerversammlung im Sinne von § 22 der Sächsischen Gemeindeordnung anberaumen können, so dass die Leipziger auch von den Stadträten persönlich und gebündelt in einem öffentlichen Forum hätten erfahren können, wie sie zu dem Denkmal stehen und für welchen Standort sie gegebenenfalls wären. Stattdessen gab es lediglich ein viel zu spät angesetztes Bürgerforum der Stadtverwaltung und eine Online-Befragung mit einem nicht repräsentativen Ergebnis, da lediglich 657 Leipziger an dieser teilnahmen.