Mitgliederversammlung vom 23. Januar 2010

Januar 25, 2010 · Abgelegt unter WV-Leipzig · Comment 

Auch in diesem Jahr kam die Wählervereinigung Leipzig im Restaurant “Regenbogen” zusammen. Der neugewählte Vorstand:

v.l.n.r. Karsten Kietz, Manuel Kuzaj, Dietmar Kipping, Falko Bestfleisch, Alexander Schipulle, Peter Kripp, Frank Pörschke

v.l.n.r. Karsten Kietz, Manuel Kuzaj, Dietmar Kipping, Falko Bestfleisch, Alexander Schipulle, Peter Kripp, Frank Pörschke

Die Mitglieder der WVL beschäftigen sich mit dem neuen Satzungsentwurf:

Mitgliederversammlung vom 23. Januar 2010

Mitgliederversammlung vom 23. Januar 2010

Wählervereinigung Leipzig für die nächsten zwei Jahre gut aufgestellt

Januar 25, 2010 · Abgelegt unter WV-Leipzig · Comment 

Nach dem erfolgreichen Einzug bei den letztjährigen Kommunalwahlen ins Leipziger Rathaus hat die Wählervereinigung Leipzig (WVL) auf ihrer Mitgliederversammlung am 23. Januar 2010 den Vereinsvorstand für die nächsten beiden Jahre neu gewählt und Grundlagen für ihre künftige politische Arbeit geschaffen.

Karsten Kietz

Karsten Kietz

Der 43-jährige Diplom-Ingenieur Karsten Kietz wurde bei der Wahl des neuen Vorsitzenden eindrucksvoll in seinem Amt bei einer Enthaltung und keiner Gegenstimme bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht blickte der neue – wie auch alte Vorsitzende Karsten Kietz auf die vergangenen zwei Jahre Amtszeit zurück: „Diese Amtszeit stand ganz im Zeichen der Kommunalwahl 2009. Unterstützer und Kandidaten wurden gewonnen. Leitlinien, eine Grundsatzerklärung und das Kommunalwahlprogramm wurden formuliert. Nach dem erfolgreichen Wahlkampf gehören erstmals zwei Vertreter der WVL, nämlich Bert Sander und Arnold Winter, dem Stadtrat an. Der Grundstein für erfolgreiches Arbeiten wurde gelegt. Es gab Höhen und Tiefen. Jetzt gilt es, unseren bis dato artikulierten Gestaltungswillen auch im politischen Alltagsgeschäft besonnen umzusetzen.“

Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung standen auch die Berichte der Stadträte Bert Sander und Arnold Winter. Noch keine 100 Tage im Amt berichteten sie von ihren Anfängen als neu gewählte Stadträte. Sie würdigten die freundliche und respektvolle Aufnahme in der Grünen-Fraktion im Leipziger Rathaus. „Wir müssen uns verständlicherweise noch in die Stadtpolitik einarbeiten,“ so Bert Sander in einem ersten Resümee. Für Arnold Winter stellt der noch zu verabschiedende Haushaltsplan für 2010 eine erste große Herausforderung dar. „Die bekannten, jüngst zu Tage getretenen Probleme der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) werden die Stadt auf lange Sicht weiter beschäftigen“, so Winter weiter.

Darüber hinaus sprach sich die Mitgliederversammlung aus, vier Arbeitskreise einzurichten. Die da lauten: „Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr“, „Finanzen und Verwaltung“, „Soziales, Jugend, Gesundheit und Schule“ sowie „Kultur und Sport“. Die inhaltliche Arbeit der Wählervereinigung wird künftig in den Arbeitskreisen stattfinden. Der WVL-Vorsitzende Karsten Kietz betonte bei der Vorstellung des vom Vorstand eingebrachten Antrages, dass die Arbeitskreise auch für Nicht-Mitglieder offen sind und lud gleichzeitig die zahlreich anwesenden Gäste ein, in diesen mitzuarbeiten.

Spannend bis zur Bekanntgabe der Ergebnisse waren die weiteren Wahlgänge. Zum ersten Stellvertreter wurde Peter Kripp gewählt. Mit seiner mehr als 25-jährigen kommunalpolitischen Erfahrung als ehemaliger Stadtrat von München und Bürgermeister einer sächsischen Gemeinde verstärkt Kripp fortan den Vorstand. Zum zweiten Vorsitzenden wurde der Student der Politikwissenschaften Falko Bestfleisch gewählt. Dietmar Kipping ist erwartungsgemäß zum neuen Schatzmeister der WVL gewählt worden. Peter Wolf, der die letzten zwei Jahre über die Finanzen der Wählervereinigung wachte und diesmal nicht wieder kandidierte, soll vom neu gewählten Vorstand auf dessen erster Sitzung als Vertreter des Vorsitzenden im Landesverband der Freien Wähler Sachsen e.V. bestellt werden.

Auf Grund des wachsenden Engagements und der steigenden Mitgliederzahlen wurde der Vorstand erstmalig um drei Beisitzerposten erweitert. Diese wurden nun besetzt von dem Jura-Studenten Manuel Kuzaj, dem Bus- und Schienenbahnfahrer und verdi-Mitglied Frank Pörschke sowie dem Erziehungswissenschaftler Alexander Schipulle.

Auf seiner ersten Sitzung will der neu gewählte Vorstand auch den Juristen Tim Elschner in seinem Amt als Pressesprecher bestätigen, so dass dieser auch weiter dem nun 8-köpfigen Vorstand angehören wird.

„Die WVL ist da. Vertreter der Wählervereinigung finden sich im Stadtrat, in Stadtbezirks- und Fachbeiräten. Im Interesse aller Leipzigerinnen und Leipziger wollen wir einen positiven, richtungsweisenden und nachhaltigen Einfluss auf die Entwicklung der Stadt Leipzig nehmen,“ so Kietz in seinem Schlusswort.

Stadtbezirksbeirat Tim Elschner zum Bau einer Containerschule auf dem Robert-Koch-Platz: „Zeitliche Befristung der Übergangslösung wäre wünschenswert gewesen“

Januar 22, 2010 · Abgelegt unter Bildung · Comment 

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Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung vom 20. Januar 2010 entschieden: Auf dem Robert-Koch-Platz im Waldstraßenviertel wird zum Beginn des neuen Schuljahres eine Schule in Systembauweise eröffnet. Gleichzeitig werden im Schulbezirk Mitte die Lessing-Schule, die Manet-Schule und die Grundschule am Floßplatz zusammengefasst.

Da die Verwaltung nicht frühzeitig erkannt hat, dass die Kapazität der Lessing-Schule ab dem nächsten Schuljahr nicht mehr ausreicht, muss insofern eine kurzfristige Lösung her. Dieser offenkundige Handlungsdruck führte mangels echter Alternativen zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch zu oben genannten Votum.

Aus Sicht von Stadtbezirksbeirat Tim Elschner ist dabei erfreulich, dass der an das künftige Übergangsgebäude angrenzende Spielplatz nun nicht mehr der Schule zugeschlagen wird und somit während bzw. auch nach den Unterrichts- und Hortzeiten weiter der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. „Allerdings bedauere ich, dass die Übergangslösung im Beschluss nicht durch zeitliche Befristung als beruhigendes Signal an künftig betroffene Eltern, Anlieger und Bewohner des Waldstraßenviertels mit zum Ausdruck gebracht wurde,“ so Elschner. Laut LVZ-Online vom 20. Januar 2010 wollte Sozialbürgermeister Thomas Fabian keine genaue Prognose zu Protokoll geben, wie lange die Containerschule als Übergang dienen wird.

Der Stadtbezirksbeirat Mitte hatte zuvor in seiner Sitzung am 14. Januar 2010 ohne Gegenstimme dafür votiert, die Übergangslösung bis zum Schuljahr 2013/2014 zu befristen. Das Ergebnis der Beratung bzw. die Empfehlung des Beirates erhielten die Mitglieder der Ratsversammlung sowie Beigeordneten zur Kenntnisnahme.

„Leipzig braucht keinen neuen Sportpalast“ von Manuel Kuzaj

Januar 7, 2010 · Abgelegt unter Haushalt, Stadtentwicklung · Comment 

Ist es wirklich der Ernst der Stadtführung, speziell der Fraktion der Linken, auf der Alten Messe neue Sportstädten für Handball, Volleyball, Basketball und Hockey entstehen zu lassen? Schafft man sich wirklich Vorteile, vier Sportarten in einer Halle zusammenzuführen und die Arena Leipzig endgültig zu einer reinen Konzerthalle verkommen zu lassen? Und gleicht man damit wirklich die so begründeten fehlenden Hallenzeiten aus?

Nach einem Bericht der LVZ in ihrer Ausgabe vom 19.12.2009 scheint dies so zu sein. Auch wenn die Arena offiziell eine Multifunktionshalle ist, so gehört sie trotzdem zu einer der modernsten in Europa, was nicht zuletzt an der mit sechs Bahnen angelegten 200-Meter-Laufbahn, die leider nur zu selten genutzt wird, liegt. Begründet wir die Schaffung des neuen Ballsportzentrums damit, dass die Arena aufgrund vieler Konzerte zu oft blockiert ist. Das ist auch richtig.
Denn so sind für das erste Quartal 2010 zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 20 Konzerte angemeldet; für das gesamte Jahr 2010 bis jetzt schon knapp 40 Veranstaltungen geplant. Bedenkt man die benötigte Auf- und Abbauzeit der Bühnentechnik und so weiter, so ist die Arena im Jahr für etwa 100 Tage blockiert. Und zwar für Veranstaltungen, die nichts mit Sport zu tun haben.
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