Sitzung des Stadtbezirksbeirates Nord

November 7, 2010 · Abgelegt unter Termine · Comment 

Der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord trifft sich am Donnerstag, den 11.11.2010 um 17:30 Uhr zu seiner Sitzung im Gohlis-Center, Elsbethstraße 19/25, 04157 Leipzig (im Zimmer 156/157).

Themen auf der Tagesordnung:

  • Drucksache Nr. V/747 (Anhörung) : Ausführungsbeschluss Teilneuausstattung der Leipziger Stadtbibliothek und Einführung RFID in den Leipziger Städtischen Bibliotheken
  • Drucksache Nr. V/826 (Anhörung) : Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2011
  • Auswertung des Ortstermins Kauflandfiliale Gohlis
  • Sonstiges

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Montagsdemonstration für die Erhöhung des Regelsatzes

November 7, 2010 · Abgelegt unter Termine · Comment 

Montagsdemonstration für die Erhöhung des Regelsatzes

Treff: 18:00 Uhr am Nikolaikirchhof

Quo vadis Bürgerbeteiligung?

November 7, 2010 · Abgelegt unter Allgemein, Bürgerrecht, WV-Leipzig · Comment 

„Die Sachsen wollen zu den Spitzenregionen Europas aufschließen. Deshalb gibt es bei uns kein Großprojekt, das erfolgreich durch Klagen gestoppt wurde. Wir haben Kohlekraftwerke gebaut, Straßen und Autobahnen, Braunkohle-Tagebaue erweitert. Das ist in anderen Bundesländern nicht mehr möglich.“

Stanislaw Tillich, sächs. Ministerpräsident
in „junge Welt“ vom 11.10.2010 (Titelseite)

Quo vadis BÜRGERBETEILIGUNG?

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gab kürzlich mit seinem süffisanten Ausspruch (siehe Zitat) die Unterstützung, welche in den Anfangsjahren nach der deutschen Wiedervereinigung in Sachsen stark aus dem Baden-Württembergischen geleistet wurde, gegen den Bürgerprotest „Stuttgart-21“ an die dortige Landesregierung zurück.

„Wir wissen, liebes Wahlvolk, was zu tun ist. Wenn wir euch alles ganz fein erklären, werdet ihr schon sehen, dass wir recht haben. Windet euch nicht, denn jeder Aufwand geht ins Leere.“ spricht der Glasperlenspieler (Quelle: glasperlenspieler.wordpress.com am 11.10.2010).

Was die Stuttgarter scheinbar erst noch begreifen müssen, läuft in Leipzig schon ganz gut. Weiterlesen…

Nachtrag zur Montagsdemonstration für die Erhöhung des Regelsatzes

November 2, 2010 · Abgelegt unter Allgemein, Arbeitskreis Soziales & Gesundheit, WV-Leipzig · Comment 

„80.000 Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Betroffene von Altersarmut und Beschäftigte, deren Einkommen nicht das Existenzminimum erreicht, erheben in Leipzig ihre Stimme?“

Es war nur ein kleinerer Teil der von der Gesetzgebung im Dezember direkt betroffenen Leipziger, die am gestrigen Montagabend pünktlich mit dem 18:00 Uhr-Glockenschlag der Nikolaikirche die Grundforderungen des Aktionskreises Soziale Gerechtigkeit an Bundestag und Bundesrat mit festem Schritt und lauter Stimme zum Neuen Rathaus trugen.

Auf der Grimmaischen Straße schloss sich die kreuzende Antiatomkraft-Demonstration spontan dem Protestzug an. Die der vorauseilenden beeindruckenden Geräuschkulisse recht klein erscheinenden Teilnehmerzahl dieser Meinungsäußerung zeigt bedenklich, wie wenig dieses andere von der schwarz-gelben Bundesregierung neu fabrizierte Problem bisher in den Köpfen der Leipziger angekommen ist.

Es wird auch kaum noch über die Kosten der Bankenkrise gesprochen, über die uns und unseren Kinder „übergehalfterten“ Schäden des wilden realitätsfernen Finanzkapitalismus? Und vor allem seines Scheiterns?
Diese Luftblase ist geplatzt. Wenn uns aber eines der „wiederbelebten“ Kernkraftwerke um die Ohren fliegt, sind diese gegenüber den Aufwendungen für die „Wieder-Lebensfähigmachung“ der Bundesrepublik nur „Peanuts“. Weiterlesen…

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