Wählervereinigung ohne Führung – Vorstand nach Mitgliederversammlung zurückgetreten

März 14, 2011 · Abgelegt unter Allgemein, WV-Leipzig · Comment 

Nach der Mitgliederversammlung der Wählervereinigung Leipzig (WVL) am Samstag sind die Vorsitzenden Karsten Kietz, Peter Kripp, Falko Bestfleisch und Schatzmeister Dietmar Kipping zurückgetreten. Sie zogen damit die Konsequenz aus einer Abstimmungsniederlage in der Frage der Zusammenarbeit der WVL mit den anderen im Stadtrat vertretenen Fraktionen.

Wie berichtet hat sich der WVL-Nachrücker Udo Berger ohne Votum der WVL im Stadtrat der CDU-Fraktion angeschlossen. Nach der letzten Kommunalwahl hatte sich die WVL aber für eine Zusammenarbeit ihrer beiden Stadträte mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entschieden. Udo Berger ist nicht Mitglied der WVL, war aber deren Stadtratskandidat. Den Status als fraktionsloser Stadtrat hat er abgelehnt.

Die heftige Debatte der Mitgliederversammlung wurde zur politischen Standortfrage. Kann die WVL in ihrer programmatischen Breite und mit der Möglichkeit, im Stadtrat auch mit anderen demokratischen Kräften zusammenarbeiten, mit ihren beiden Stadträten gleichzeitig in zwei Fraktionen vertreten sein?

Nach Überzeugung der vier Vorstandsmitglieder ist eine gleichzeitige Vertretung in zwei Fraktionen, die in vielen kommunalpolitischen Fragen unterschiedliche inhaltliche Positionen vertreten, nicht denkbar. Dies ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der WVL. Sie würde die Bürgerinnen und Bürger vor die Frage stellen, wofür die WVL steht? Kann sie noch erkennbar ihre programmatische Inhalte vertreten?

Aus diesem Grunde hatten die Vorstandsmitglieder einen Antrag eingebracht , Udo Berger zur Niederlegung seines Mandats aufzufordern. Dieser Antrag wurde von der Mitgliederversammlung mit knapper Mehrheit abgelehnt. Im Anschluß der Veranstaltung traten die Vorstandsmitglieder  geschlossen von ihren Ämtern zurück.

„Nach heftigen Debatten haben wir uns nach der Kommunalwahl für die Zusammenarbeit mit dem Bündnis90/Die Grünen entschieden. Einige Mitglieder und Freunde (Anm.: Status kein Vereinsmitglied) haben sich damals aufgrund der Contra-CDU-Entscheidung zurückgezogen. Wir können nicht ein Jahr später unsere Meinung ändern. Das wäre doch Betrug an unseren Freunden und vor allen Dingen an uns selbst.“ sagte der Vorsitzende Karsten Kietz. „Aber es geht auf jeden Fall weiter! Darauf mein Wort.“ Und das soll die öffentliche Debatte laut Kietz vorerst beenden.

Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V.
Vorstand

gez. Kietz
Vorsitzender

Bürgerveranstaltung zum Umbau der Alten Salzstraße in Grünau

März 9, 2011 · Abgelegt unter Termine · Comment 

Am Freitag, den 11.03.2011 findet um 17:00 Uhr im „Komm-Haus“ in Grünau (Selliner Straße 17) eine Bürgerveranstaltung zum geplanten Umbau der Alten Salzstraße im Wohnkomplex (WK) 8 statt.

Die Alte Salzstraße im Grünauer WK 8 ist eigentlich ein als Geh- und Radweg ausgewiesene Straßenabschnitt zwischen der Krakauer Straße und der Straße. Jedoch wird dieser Abschnitt verbotenerweise auch von vielen Autofahrern als Abkürzung oder Parkplatz genutzt. Dies bringt jedoch eine Gefährdungen für Fußgänger und Radfahrer mit sich, stellte das Amt für Wohnungsbauförderung und Stadterneuerung unlängst fest.
Um diesem Zustand abzuhelfen, sind mehrere Umbaumaßnahmen entlang der Straße geplant. Zugleich soll die Alte Salzstraße durch Umgestaltung der angrenzenden Grün- und Freianlagen aufgewertet werden.

Vertreter der Stadtverwaltung und Planer stellen bei der Bürgerveranstaltung die ersten Planungen der Maßnahmen zur Grünflächengestaltung und Verkehrsberuhigung vor, die mit Unterstützung des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung und Fördergeldern des Programms „Soziale Stadt“ zeitnah umgesetzt werden sollen.

Im Anschluss an die Präsentation sind die Meinungen und Ideen der Grünauer, insbesondere der Anwohner und Nutzer der Straße gefragt, um die Umgestaltung ganz in ihrem Interesse umzusetzen.

Bürgerforum zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

März 6, 2011 · Abgelegt unter Allgemein, Stadtentwicklung, Termine, WV-Leipzig · Comment 

Am Dienstag, den 08.03.2011, sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger um 19:00  Uhr zu einem Bürgerforum zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal in die Alte Börse am Naschmarkt eingeladen.
Die Ergebnisse der Werkstätten und der Bürgerumfrage sollen nun einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Diskussionsteilnehmer:

  • Oberbürgermeister Burkhard Jung (spricht zu den Ergebnissen der repräsentativen Bürgerumfrage, die im Februar abgeschlossen wurde)
  • Tobias Hollitzer (Sprecher der Initiative „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober ’89“)
  • Prof. Dr. Stefanie Endlich (Kunstpublizistin, Honorarprofessur für Kunst im öffentlichen Raum an der UdK Berlin)
  • Florian Mausbach (Präsident des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung a.D.)
  • Ruben Schmidt (Schüler, Vertreter der Jugendwerkstatt)
  • Christoph Wonneberger (Pfarrer i.R., Mitbegründer der Friedensgebete in der Nikolaikirche).

Im Anschluss gibt es für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zur Diskussion.

WVL pro Radio Blau

März 4, 2011 · Abgelegt unter Fluglärm, Haushalt, WV-Leipzig · Comment 

Auf der gestrigen Stadtratssitzung zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2011 hielt unser Freund Bert Sander eine entflammende und enthusiastische Rede zur weiteren Förderung des Bürgerradios „Radio Blau“ und zeigte, was es heißt, sich mit Herzblut und Leidenschaft einem Thema zu widmen. Ausgehend von einem Antrag der Fraktion Die Linke gelang es dank der Mehrheit von 35 „Dafür“-Stimmen (27 Stadträte stimmten dagegen, 4 enthielten sich) 10.000 Euro aus dem Kulturetat zur Weiterfinanzierung des Radios bereitzustellen.

Es war eine Rede von der alle lernen können; war sie doch nicht, wie so oft von den Bürgermeistern bei der Beantwortung von Anfragen der Fall, einfach nur stupide und monoton vorgelesen. Gerade deshalb gelang es ihm vielleicht auch, die entsprechende Mehrheit für den Antrag zu gewinnen, ja zu begeistern.

Aber lesen und überzeugen Sie sich selbst: Weiterlesen…

Udo Berger übernimmt Stadtratssitz der WVL

März 2, 2011 · Abgelegt unter Allgemein, WV-Leipzig · Comment 

Nachdem unser Freund Arnold Winter aufgrund einer Erkrankung seinen Rückzug von seiner Wahlfunktion erklären und eine längere Genesungspause einlegen muss, wird heute Freund Udo Berger seinen Sitz im Stadtrat einnehmen.

Er möchte sich aus eigener Entscheidung der Fraktion der Christlich Demokratischen Union anschließen.
Die Präsenz in zwei Fraktionen widerspricht jedoch der Grundsatzentscheidung der Mitgliederversammlung der WVL zum politischen Bündnis mit Bündnis90/Die Grünen.

Der Vorstand der Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. hat beschlossen diese neue Situation auf der Jahreshauptversammlung am 12.03. zu behandeln und der Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorzulegen.

Bis zu diesem Zeitpunkt sollen keine weiteren öffentlichen Erläuterungen stattfinden.

gez. Karsten Kietz

Vorsitzender

Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V.