Wählervereinigung ohne Führung – Vorstand nach Mitgliederversammlung zurückgetreten

März 14, 2011 · Abgelegt unter Allgemein, WV-Leipzig 

Nach der Mitgliederversammlung der Wählervereinigung Leipzig (WVL) am Samstag sind die Vorsitzenden Karsten Kietz, Peter Kripp, Falko Bestfleisch und Schatzmeister Dietmar Kipping zurückgetreten. Sie zogen damit die Konsequenz aus einer Abstimmungsniederlage in der Frage der Zusammenarbeit der WVL mit den anderen im Stadtrat vertretenen Fraktionen.

Wie berichtet hat sich der WVL-Nachrücker Udo Berger ohne Votum der WVL im Stadtrat der CDU-Fraktion angeschlossen. Nach der letzten Kommunalwahl hatte sich die WVL aber für eine Zusammenarbeit ihrer beiden Stadträte mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entschieden. Udo Berger ist nicht Mitglied der WVL, war aber deren Stadtratskandidat. Den Status als fraktionsloser Stadtrat hat er abgelehnt.

Die heftige Debatte der Mitgliederversammlung wurde zur politischen Standortfrage. Kann die WVL in ihrer programmatischen Breite und mit der Möglichkeit, im Stadtrat auch mit anderen demokratischen Kräften zusammenarbeiten, mit ihren beiden Stadträten gleichzeitig in zwei Fraktionen vertreten sein?

Nach Überzeugung der vier Vorstandsmitglieder ist eine gleichzeitige Vertretung in zwei Fraktionen, die in vielen kommunalpolitischen Fragen unterschiedliche inhaltliche Positionen vertreten, nicht denkbar. Dies ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der WVL. Sie würde die Bürgerinnen und Bürger vor die Frage stellen, wofür die WVL steht? Kann sie noch erkennbar ihre programmatische Inhalte vertreten?

Aus diesem Grunde hatten die Vorstandsmitglieder einen Antrag eingebracht , Udo Berger zur Niederlegung seines Mandats aufzufordern. Dieser Antrag wurde von der Mitgliederversammlung mit knapper Mehrheit abgelehnt. Im Anschluß der Veranstaltung traten die Vorstandsmitglieder  geschlossen von ihren Ämtern zurück.

„Nach heftigen Debatten haben wir uns nach der Kommunalwahl für die Zusammenarbeit mit dem Bündnis90/Die Grünen entschieden. Einige Mitglieder und Freunde (Anm.: Status kein Vereinsmitglied) haben sich damals aufgrund der Contra-CDU-Entscheidung zurückgezogen. Wir können nicht ein Jahr später unsere Meinung ändern. Das wäre doch Betrug an unseren Freunden und vor allen Dingen an uns selbst.“ sagte der Vorsitzende Karsten Kietz. „Aber es geht auf jeden Fall weiter! Darauf mein Wort.“ Und das soll die öffentliche Debatte laut Kietz vorerst beenden.

Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V.
Vorstand

gez. Kietz
Vorsitzender