„Sind Grundrechte in Leipzig wieder aus der Mode gekommen?“

August 17, 2011 · Abgelegt unter Bürgerrecht · Comment 

Die Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. wurde informiert, dass am heutigen Nachmittag die Mitgliederversammlung der Wählerinitiative Realität – Die Zukunftswerkstadt e.V. (ordentliches Mitglied der WVL) beschlossen hat, mit Empörung gegen die Nichtgewährung des Grundrechtes auf Protestbekundung in Hör- und Sichtweite von politischen Kundgebungen (NPD 20.08.2011 Platz vor dem Völkerschlachtdenkmal), die angemeldete Veranstaltung „PSALM23 – Wir bereiten den Tisch im Angesicht unserer Feinde“ nach der Zwangsverlegung an das Osttor der Alten Messe abzumelden.

Karsten Kietz [WVL]

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Leipzig handelt konsequent!

August 14, 2011 · Abgelegt unter Bürgerrecht · Comment 

Ein Zwischenbericht zum 20.08.

Der Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. liegt nunmehr schriftlich die Verfügung zur angemeldeten Kundgebung (Anmelder WIR e.V.)

„Massenpicknick Psalm 23 – Wir bereiten den Tisch im Angesicht unserer Feinde“ vor. Im Ergebnis der Koordinierungsgespräche hält die Stadt Leipzig konsequent am festgelegten Trennungsgebot fest. Schade, denn in der Landeshauptstadt Dresden hat Frau Oberbürgermeisterin für Europas größten Naziaufmarsch im Februar 2012 schon Protestmöglichkeiten in Hör- und Sichtweite zugesagt. Weiterlesen…

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Anhalter der Woche: Stadtrat Roland Quester und Rechtsanwalt Wolfram Günther

August 4, 2011 · Abgelegt unter Bürgerrecht, Fluglärm, Lichtverschmutzung, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr · Comment 

Stadtrat Roland Quester gibt ein klares Votum zum von der Stadtverwaltung vorgelegten Entwurf des Lärmaktionsplanes.

„Zu mager, keine Qualität“

http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/08/Leipziger-Entwurf-Laermaktionsplan-ist-nicht-akzeptabel.html

Das er die im März 2012 anberaumte Abstimmung des Stadtrates über diesen „weit veralteten und nicht mehr den objektiven Gegebenheiten unserer Stadt entsprechenden“ Aktionsplan (Anm.: Stand 2008 – „…“ Aussage des Verfassers) für unsinnig hält, erscheint real. Die oft belächelten Taten der Bürger Schilda`s bargen aber immer einen tieferen Sinn, der den Entwicklungen der Zeit vor raus eilte. Die Stadt wird sich dazu gewiss äußern. Weiterlesen…

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