„Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus“

Dezember 12, 2011 · Abgelegt unter Allgemein, Wirtschaft 

Als Leser des Leipziger Zentralorgans sind mir in letzter Zeit interessante wirtschaftliche Entwicklungen aus Leipzig zur Kenntnis gelangt.

Von den ersten Meldungen über einen Gaspreiseinbruch und sinkenden Beteiligungserträgen aus der VNG (die der Finanzbürgermeister in seine Planungen bereits lange inkludiert hatte), der nachfolgend angekündigten und später zurückgezogenen Gebührenerhöhung der Stadtwerke sind scheinbar nur die 500 aus Konsolidierungsgründen der LVV sozialverträglich abzubauenden Arbeitsplätze übrig geblieben.

Wie baut man eigentlich sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sozialverträglich ab? Wie kompensiert man die Reduzierung von Geberpositionen mit der Erhöhung der potenziellen Nehmerzahl in der Zukunft?

Das für Herrn Geschäftsführer Heinniger bzw. seinen scheinbar eigenmächtigen KWL-Handlungen ein Haftungsrisiko in Höhe von über 300 Millionen Euro über Stadt schwebt, ist schon länger allseits bekannt. Das aber die Landesregierung mit ihrer Forderung nach sofortigem Privatisierungserlösen in Höhe von 70 Millionen Euro direkt in die kommunale Selbstverwaltung eingreift, ist ein neuer Sichtwinkel auf die demokratischen Zusammenhänge.

Was hat die Stadt wirklich für eine Haftungsschuld aus der Heinniger-Affäre? Ist diese so wichtig oder vielleicht ganz und gar unwichtig für den Umstand, dass Stadtbeteiligungen schnell zu Geld gemacht werden müssen?

Das für bestehende Arbeitsverhältnisse mit manch kreative Maßnahmen die Kostenhöhe gesenkt und der Effizienzertrag erhöht wird, ist ebenso allseits bekannt. Das mögliche daraus resultierende Rentenzahlungen von aktiv Handelnden selbständig festgelegt werden können, erschien als Räuberpistole.

Die Einzeltäter-Theorie ist schon zerbrochen, aber mit welcher Art ist dieses Geschehen darstellbar, wie wird es dargestellt? Was und wer ist hier wirklich dran und drin?

Eins ist aber grandios geschafft.
Das Naturkundemuseum, lang vernachlässigtes Kleinod einer Bürgerstadt Leipzig, ist auf nur noch 15% seiner Fläche zurückgedrängt. Weil Brandschutzmaßnahmen in kleinerem Umfang nicht realisiert werden können. Also, kein Geld dafür da ist.

Oder das Haus ist schon für etwas anderes geplant?

Ich pfeife in letzter Zeit des öfteren mehr oder weniger unbewusst die Internationale und denke dabei an meinen Opa. Der hat uns Enkel und Enkelinnen damit immer zärtlich geweckt und uns das Signal zum Aufstehen gegeben.

[Bürger Kietz]*

P.S. Danke an Colin Crouch für die 2011er deutschsprachige Veröffentlichung seines der Überschrift gleichnamigen Werkes im Suhrkamp-Verlag.

* Vollständiger Name und ladungsfähige Anschrift sind dem Vorstand der Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. bekannt