Ganz große Oper – Zur Verwaltungsvorlage „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur“

Juli 19, 2012 · Abgelegt unter Bert Sander, Haushalt, Kultur 

Stadtrat Bert Sander in der Ratsversammlung am 18.07.:

Zur Erinnerung: Am Anfang dieser Debatte stand das Gutachten der vom Stadtrat beauftragten Münchner Kulturberatungsfirma actori, das prognostizierte, dass sich bei Beibehaltung des bisherigen Zuschusses für die vier Kulturinstitutionen (Gewandhaus, Oper [einschließlich MuKo], Centraltheater und Theater der jungen Welt) bis zur Spielzeit 2014/15 eine Deckungslücke von 5,7 Mill. € auftuen wird.

Doch bevor die Diskussion über die sich aus dem Gutachten ergebenden Konsequenzen im Stadtrat überhaupt begonnen hatte, verkündete der OB die „weichste“, heißt, die den anstehenden Problemen am weitesten ausweichende aller nur denkbaren Konsequenzen – die frohe Botschaft nämlich lautete: Fürchtet Euch nicht, es bleibt nicht nur alles wie gehabt, sondern es geht wie selbstverständlich auch immer weiter wacker voran – wenn auch mit dem Kopf bzw. – in diesem Fall treffender ausgedrückt – mit der Oper durch die Wand. Die von actori angezeigten Gefahren wurden durch publikumswirksame feierliche Beschwörungen Leipzigs als Kulturstadt elegant wettgemacht.

Chapeau Herr Oberbürgermeister, wirklich ganz große Oper!

Und, mit Verlaub, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bonew, erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang die folgende Randnotiz: Sie erscheinen mir in dieser Inszenierung geradezu als ein allmächtiger Professor für Zauberei, der in der Lage ist, alle Probleme, wenn schon nicht zu lösen, so doch immerhin hinwegzulächeln.

Doch selbst dann, wenn wir die besagten 5,7 Mill. aufbringen, sollten wir nicht aus den Augen verlieren, dass wir darüber hinaus auch noch einen Finanzierungsstau von ca. 44 Mill. € für Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen in den kommenden Jahre vor uns her wälzen werden. Nicht ohne Grund orientiert daher der Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 31. Mai 2012 zur Genehmigung des Haushalts 2012 in der Auflage 3.5 auf die Zielstellung: [Zitat] „… die Betriebskostenzuschüsse der Stadt für die Eigenbetriebe Kultur nicht weiter anwachsen zu lassen“. Wir wissen mittlerweile, dass die hier von der Landesdirektion gewählte Formulierung erst nach einigen vonseiten der Stadt geführten Interventionen, heißt, nach nochmaligen Umformulierungen und Interpretationen so vorsichtig bzw. zurückhaltend ausgefallen ist. Angesichts dieser nunmehr errungenen Sprachregelung erlaube ich mir auf die Trivialität hinzuweisen, dass aber allein Interpretation- und Formulierungskünste keinen einzigen Heller zum Defizitabbau beitragen.

Die oberbürgermeisterliche Großherzigkeit den Eigenbetrieben Kultur gegenüber ließ natürlich die Fraktionen, die dem Frieden nicht trauten und meinten, auch auf längere Sicht hin tragfähige Lösungen suchen zu müssen, wenn nicht gar blöd, so doch zumindest alt aussehen. Meine Fraktion hat sich mit Vorschlägen, die von Zusammenlegungen, Einsparungen und auch von Schließung handelten, in mehreren öffentlichen Veranstaltungen – wie sich denken lässt – nun gerade nicht übermäßigen Applaus, sondern auch einige Prügel eingehandelt. Wenn wir heute in unserem Ergänzungsantrag vor allem Prüfaufträge einfordern, dann nicht deshalb, weil wir – wie manche vielleicht mutmaßen – nunmehr den Schwanz einziehen und uns also in Prüfaufträge zu retten versuchen. Nein, die öffentlichen Diskussionen haben z. B. gezeigt, dass etwa bezüglich der Kosten, die für einen weiteren Betrieb der Musikalischen Komödie im Haus Dreilinden anfallen, sehr unterschiedliche Zahlen durch die Gegend wabern. Ohne eine einigermaßen verlässliche Grundlage aber müssen alle Planspiele, die sich der Frage „Wer mit wem und wo überall?“ widmen, zu einem ziemlich willkürlichen Irrlichtern durch die Leipziger Kulturlandschaft geraten. Und ehrlich gesagt, eigentlich sind entsprechende Prüfaufträge geradezu eine Selbstverständlichkeit – sie sind sogar so selbstverständlich, dass man sich fragt, warum es hier überhaupt eines gesonderten Ergänzungsantrages bedarf.

Ein weiterer Punkt unseres Ergänzungsantrages betrifft die Bedingungen der Möglichkeit einer „zentralen Verwaltung“ für die Eigenbetriebe Kultur.

An dieser Stelle nur eine kurze Einlassung zu einem wiederholt geäußerten Vorbehalt unseres Ergänzungsantrages gegenüber. Es heißt, unser Ansinnen würde auf eine Beschädigung der künstlerischen Autonomie hinauslaufen. Diejenigen, die diesen allerdings schwerwiegenden Vorwurf erheben, müssen also dann der Überzeugung sein, dass aktuell eben diese besagte künstlerische Autonomie innerhalb der Leipziger Eigenbetriebe Kultur vorherrscht, denn sonst gebe es ja eben nicht das, was wir angeblichen beabsichtigen zu beschädigen. Aber wie gut kann es mit der hehren künstlerischen Autonomie überhaupt bestellt sein, wenn derzeit bereits allein die Strukturkosten der kulturellen Eigenbetriebe den übergroßen Teil des zur Verfügung stehenden Kultur-Etats aufbrauchen, sodass für die eigentliche künstlerische Arbeit immer weniger Freiraum übrigbleibt. Kurz und gut, es liegt der Schluss nahe, dass in dem uns vorliegenden Fall das heroisch-spektakuläre Einfordern künstlerischer Autonomie nicht mehr und nicht weniger als eine ideologische Prahlerei bedeutet.

Bert Sander [WVL]