Wahlkampfauftakt am 13.11. – WIR können Oberbürgermeister werden!

November 10, 2012 · Abgelegt unter Dirk Feiertag, Kommunalwahlen, OBM-Wahl 2013 

Wir veröffentlichen nachfolgend die offizielle MELDUNG ZUM WAHLKAMPFAUFTAKT des Freien Oberbürgermeisterkandidaten DIRK FEIERTAG:

Frust und Lust und Wandel! Nur einmal in sieben Jahren steht es der Leipziger Bürgerschaft frei, sich ihren Oberbürgermeister selbst zu wählen und damit auch den obersten Dienstherrn ihrer Stadtverwaltung zu wechseln. Für die nun anstehende Wahl am 27. Januar 2013 lauern zwar neben dem Amtsinhaber vier Kandidat/-innen der etablierten Parteien in den Startlöchern, der Mut und Wille zum Wechsel scheint dabei jedoch zu fehlen. Offensichtlich haben sich die Parteien schon darauf eingestellt, dass alles so bleibt, wie es ist – Wahl hin oder her. Schließlich steht ja auch Weihnachten vor der Tür, und überhaupt: Was bedeuten schon Oberbürgermeisterwahlen … für Parteien, die sich mit dem Status quo arrangiert haben.

An diesem drögen Selbstverständnis demokratischer Kommunalpolitik rütteln will nun ein breites Wahlbündnis, das engagierte Leipziger/-innen in den letzten Monaten geschmiedet haben. Am Runden Tisch sitzen neben dem Neuen Forum, der Wählervereinigung Leipzig und den Leipziger Piraten auch Vertreter/-innen von Mehr Demokratie e.V. Sachsen, der Lindentaler-Gruppe, der Erwerbsloseninitiative und des Gesamt-Elternrates, sowie viele einzelne engagierte Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Gemeinsam schicken sie einen unabhängigen und parteilosen Kandidaten ins Rennen um das höchste Amt der Stadt: den jungen Sozialrechtsanwalt Dirk Feiertag. Nach den Vorbildern der jüngsten Zeit in Halle und Markranstädt soll es auch ihm gelingen, einen Wechsel in der Kommunalpolitik hin zu mehr Nähe und echter Bürgerbeteiligung einzuläuten.

“Dirk Feiertag steht für Inhalte, die wir teilen: Mehr Demokratie, lösungsorientierte Ansätze, Transparenz der Verwaltung und Erhalt des städtischen Eigentums. Dass er parteilos ist und bleiben will, ist in  der gegenwärtigen Situation ein Plus: Parteilos heißt unabhängig. Er hat  die Chance, die Distanz zwischen Stadtpolitik und Bürgern zu  verringern. Deshalb unterstützen wir Dirk Feiertag.” – so Carl Jesche, einer der Sprecher des Neuen Forum Leipzig.

Auch der Vorsitzende der Wählervereinigung, Karsten Kietz, gibt sich kämpferisch: “Unser Bündnis wächst von Tag zu Tag. Denn wir sind nicht nur ‘Inhaltisten’, wie sich die Grünen neuerdings selbst bezeichnen, wir haben auch tatsächlich Inhalte, mit denen wir die Bürger überzeugen können. Am 27.01. geht es deshalb nicht um die Frage: Jung oder Wawrzynski, sondern um die Frage, ob in Leipzig alles so bleibt, wie es ist, oder ob sich etwas verändert im Miteinander und damit an den Spielregeln, die die Kommunalpolitik gestalten.”

“In einem stärker fraktionierten Stadtrat wird die aktive Vermittlerrolle des Oberbürgermeisters für eine zukunftsorientierte, bürgernahe Kommunalpolitik immer wichtiger. Hängt das Amt mit einer einzelnen Partei zusammen, werden der Diskurs und sachorientierte Mehrheiten erschwert.” – erklärt Henny Kellner von Mehr Demokratie e.V. die Vorzüge eines parteiungebundenen Oberbürgermeisters.

“Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung innerhalb der Kommunalpolitik, ein fahrscheinloser ÖPNV und der Stopp des Ausverkaufs der  Kommunalbetriebe, stärkere Stadtteile und eine Kulturpolitik auf Augenhöhe – das alles wollen wir gemeinsam mit den Leipzigern erreichen. Und Dirk setzt sich rund um die Uhr dafür ein, hört zu und motiviert. Das ist eine große Chance für Leipzig!”. Der Verleger Georg Dehn, der sich vor sechs Wochen noch selbst von den Leipziger Piraten aufstellen lassen wollte, hilft Dirk Feiertag mittlerweile im Wahlkampf.

Zusammen lädt das Bündnis Sie deshalb ein, am kommenden Dienstag, den 13. November, ein deutliches Zeichen für einen Amts- und Richtungswechsel zu setzen. Denn als unabhängiger Kandidat kann sich Dirk Feiertag nicht einfach nominieren lassen, wie die anderen fünf Bewerber/-innen der etablierten Parteien. Seine Kandidatur müssen mindestens 240 Leipziger/-innen und Leipziger per Unterschrift beim Amt für Statistik und Wahlen persönlich unterstützen. Von 9:00 – 18:00 Uhr ist deshalb eine Kundgebung vor dem Haupteingang des Neuen Rathauses angemeldet. Dort steht ein Infozelt, in dem Sie sich über die Unterschriftenabgabe, das Programm und weitere Einzelheiten informieren können. Neben Sitzmöglichkeiten und einer kleinen Spielecke für Kinder wird es auch etwas zu Essen und zu Trinken geben. Schließlich werden die Ergebnisse der Bürgerwerkstätten präsentiert und genügend Raum geboten, um zu vielfältigen Themen und Perspektiven rund um Leipzig ins Gespräch zu kommen.

Das ambitionierte Ziel, sich parteilos und damit unabhängig für das Amt des Oberbürgermeisters aufstellen zu lassen, wird in den Gesetzen und Verordnungen des Freistaates Sachsen von der Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger der betreffenden Kommune abhängig gemacht. Diese gewähren ihre Unterstützung mit einer Unterschrift, die persönlich und an einem festgelegten Ort geleistet werden muss. In Leipzig ist dieser Ort das Amt für Statistik und Wahlen. Für eine gültige Unterschrift muss die Person außerdem 18 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten in der jeweiligen Kommune mit Hauptwohnsitz gemeldet sein, und sie darf nicht auf der aktuellen Wahlhelferliste stehen. Wichtig ist auch: Jede unterstützende Person darf jeweils nur einen unabhängigen Kandidaten durch eine Unterschrift empfehlen, andernfalls wird diese ungültig.

“Mein Team und ich, wir sind frohen Mutes, dass gleich am kommenden Dienstag, also am 13.11., viele Leipziger/-innen zum Neuen Rathaus kommen, um mich mit ihrer Unterschrift zu unterstützen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen für eine bürgerfreundliche Verwaltung und eine bürgernahe Kommunalpolitik setzen. Sie können uns von 9:00-18:00 Uhr vor dem Haupteingang finden. Wir informieren und begleiten Sie auch, wenn Sie das wünschen.”

Falls Sie am kommenden Dienstag keine Zeit finden, das Rathaus kurz zu besuchen, können Sie Ihre Unterschrift auch noch bis 31. Dezember 2012 beim zuständigen Amt einreichen. Die entsprechende Liste ist dann wahrscheinlich am Informationstresen in der Haupthalle des Neuen Rathauses, Martin-Luther-Ring 4 – 6, 04109 Leipzig hinterlegt und Wahlberechtigte können ihre Unterschrift hier außer an Feiertagen immer montags und mittwochs von 8 bis 16 Uhr, dienstags und donnerstags von 8 bis 18 Uhr,  freitags von 8 bis 13 Uhr und am 31.12.2012 bis 18 Uhr leisten.

Stimmen Sie mit für transparente Aufklärungsarbeit, effektiven Informationsfluss, eine bürgernahe Verwaltung und die Förderung von mehr direktdemokratischen Elementen in der Leipziger Kommunalpolitk! Der parteiunabhängige Rechtsanwalt Dirk Feiertag wird diese Inhalte in den kommenden sieben Jahren für Sie und vor allen Dingen mit Ihnen vertreten.

gez.TEAM FEIERTAG