Bürgerentscheid endgültig unzulässig!

Juni 9, 2016 · Abgelegt unter APRIL-Netzwerk, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Haushalt, Leipzig, LVV, Mike Nagler, Stadtentwicklung, Stadtrat Leipzig, Stadtverwaltung, Wirtschaft, Wolfgang Franke · Kommentare deaktiviert für Bürgerentscheid endgültig unzulässig! 

Die „Privatisierungs- bremse“ entstand mit einer Menge freiwilligen bürgerschaftlichen Engagements und entwickelte unter den Zeichnern und Zeichnerinnen wieder dieses wohltuende Gemeinschafts- und Meinungsbildungsgefühl.

Eine Willenserklärung von 26.000 Leipziger und Leipzigerinnen, welche nach der 89er-Bewegung und dem „Nein“ zum Stadtwerke-Deal vielleicht wieder ein Alleinstellungsmerkmal unserer Kommune und den immer wieder entstehenden Widerspruch in der gerade gelebten Demokratieform ausdrückt, hat scheinbar keine Wirkung erzielt.
Weiterlesen…

FREIE WÄHLER: Volksbefragung zu TTIP – Aiwanger redet Klartext mit der Regierungspartei!

März 18, 2016 · Abgelegt unter Bürgerbegehren, Bürgerrecht, Freie Wähler Sachsen, Gemeinwohl · Kommentare deaktiviert für FREIE WÄHLER: Volksbefragung zu TTIP – Aiwanger redet Klartext mit der Regierungspartei! 

« Vorherige Seite