Bundestagswahl 2017: LVZ-Kandidatencheck Karsten Kietz (Freie Wähler)

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Leipziger Volkszeitung 28.08.2017
Ein Beitrag von
Klaus Staeubert

 

 


„Kommunen brauchen mehr Einfluss im Land“

Leipzig. Zur Politik kam er, sagt Karsten Kietz, „wie die Jungfrau zum Kinde“. Das war 2005/06 in der Zeit des Oberbürgermeister-Wahlkampfes. Der damalige Kandidat der Wählervereinigung, Benedict Rehbein, habe zu jener Zeit im gleichen Haus wie er gewohnt und ihn eines Tages gefragt, ob er Lust hätte, bei der Kampagne mitzumachen. Kietz sagte zu.

Mittlerweile ist er seit zehn Jahren der Vorsitzende der Leipziger Wählervereinigung (WVL), die mit einem Mandat auch im Stadtrat vertreten ist. „Wir verstehen uns als Plattform, die mit sehr vielen Vereinen und Initiativen zusammenarbeitet“, sagt der 51-Jährige. So unter anderem mit Fluglärmgegnern, der IG Fortuna zur Rettung des „Kinos der Jugend“ oder der Lo(c)k-Meile, einer Interessengemeinschaft zur Verbesserung der Attraktivität der Eisenbahnstraße. Zusammen mit mehr als 960 Wählervereinigungen hat sich auch die WVL mit den Freien Wählern Sachsen verbündet, für die Kietz nun als Bundestagsdirektkandidat im Leipziger Süd-Wahlkreis 153 antritt. Weiterlesen…

Bundestagswahl 2017: Wahlprogramm der Freien Wähler

September 5, 2017 · Abgelegt unter Bundestagswahl 2017, Freie Wähler Sachsen, Karsten Kietz, Robert Baier · Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl 2017: Wahlprogramm der Freien Wähler 

DIE ANSTÄNDIGE ALTERNATIVE Wahlprogramm der FREIEN WÄHLER zur Bundestagswahl 2017

Direktkandidaten LEIPZIG:

Robert Baier (WK152) + Karsten Kietz (WK153)

leipzig@freiewaehler-sachsen.de

Keine bürgerrechtsfreie Zone in der Eisenbahnstraße!

August 18, 2017 · Abgelegt unter Bundestagswahl 2017, Eisenbahnstraße, Freie Wähler Sachsen, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, IG Fortuna, Karsten Kietz, Kino der Jugend, Leipzig, Robert Baier, Sachsen · Kommentare deaktiviert für Keine bürgerrechtsfreie Zone in der Eisenbahnstraße! 

Ausgerechnet die sächsische CDU – die seit fast drei Jahrzehnten die sicher-heitspolitische und ordnungsrechtliche Entwicklung im Freistaat zentral gestaltet hat – will sich im Umfeld der Bundestagswahlen mit vorschnellem Aktionismus profilieren. Und das möglichst weit rechts außen.

Da wo jahrelang zugesehen und geschlafen wurde, bei der Verschärfung sozialer Brennpunkte, bei der Aufgabe der ordnungsrechtlichen Hoheit, dem Kaputtsparen polizeilicher Mittel, soll nun im Hauruckverfahren alles besser werden. Das schlagzeilenträchtige Zauberwort heißt „Waffenverbotszone“. CDU-Innenminister Ulbig will, dass die Kommunen nun schnellstens Areale ausweisen: „Ich erwarte Vorschläge.“ Und um dem sonst so liberalen Leipzig einzuheizen, bringt der sächsische Innenminister auch gleich die Eisenbahnstraße ins Spiel, weil es dort ja „immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen kommt“.

So weit, so schreibtisch-logisch. OBM Jung, der seiner die Initiative mittragenden SPD nicht das Wasser abgraben will, fordert zumindest erst einmal zusätzliche Polizeikräfte zur Umsetzung solcher Verbotszonen. Dass mit dem Ausrufen von örtlich begrenzten Ausnahmezuständen wesentliche Einschränkungen der Grundrechte ALLER Bürgerinnen und Bürger einhergehen, verpacken beide Regierungsparteien in weichgespülten Nebensätzen. Denn das Mitführen von Waffen im öffentlichen Raum ist in der Bundesrepublik ohnehin schon streng beauflagt. Vielmehr geht es bei den sogenannten „Waffenverbotszonen“ um bürgerrechtsfreie Räume, in denen die Unschuldsvermutung umgekehrt wird. Denn jeder kann hier ohne konkreten Verdacht festgehalten und durchsucht werden.

Robert Baier, der als Vorsitzender des Lo(c)kmeile e.V. die Gewerbetreibenden rund um die Eisenbahnstraße vertritt und auf der Liste der FREIEN WÄHLER im Wahlkreis 152 für den Bundestag kandidiert, ist als ansässiger Händler direkt betroffen: „Das ist die totale Kapitulation des CDU-Rechtsstaates in einem sozialen Brennpunkt unserer Stadt. So wie die neue Verordnung beschlossen wurde, ist sie unbedacht und schädlich.“ Mittelstand, Gewerbe und Handwerk würden massiv beschädigt. „Es ist auch ein falsches Zeichen an unseren Kiez und seine sozialen Brennpunkte.“ meint Baier und verurteilt den unseriösen „CDU-Bundestagswahlkampf“ aufs Schärfste: „Die Regierungsunfähigkeit des Innenministers und seiner Partei wird einfach auf die sozialen Spannungen im Stadtteil abgewälzt, um am rechten Rand Stimmen zu machen.“ Weiterlesen…

12. Neustädter Frühstück! „Eine anständige Alternative“

Juli 10, 2017 · Abgelegt unter Bundestagswahl 2017, Freie Wähler Sachsen, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Karsten Kietz, Kreisvereinigung Freie Wähler Leipzig, Leipzig, Robert Baier, Sachsen · Kommentare deaktiviert für 12. Neustädter Frühstück! „Eine anständige Alternative“ 

Am 18.06.2017 war es wieder soweit. Die Neustädter und Neuschönefelder riefen „die Akteure ihres Kiez“ auf, Gastgeber beim traditionellen Frühstück rund um die Heilig-Kreuz-Kirche zu sein.

Die Wählervereinigung Leipzig folgte der Offerte gern und bot in enger Zusammenarbeit mit dem Lokmeile e.V. (Händler der Eisenbahnstraße) ein ordentliches Frühstück an. Interessante Gespräche zwischen Gastgeber und Besuchern bereiteten im entspanntem Ambiente zusätzlich Genuss.

In diesem Jahr wollte die Wählervereinigung Leipzig (WVL) diesen Tag ebenso nutzen, um nach einem langwierigen internen Strukturwandel, die Ergebnisse mit interessierten Besuchern zu diskutieren. Der Wille aus den Erfahrungen eine neue Etappe im Wirken zu eröffnen, wurde positiv aufgenommen. Weiterlesen…

Die anständige Alternative – FREIE WÄHLER veröffentlichen ihr Programm zur Bundestagswahl 2017

April 21, 2017 · Abgelegt unter Bundestagswahl 2017, Freie Wähler Sachsen, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Kreisvereinigung Freie Wähler Leipzig · Kommentare deaktiviert für Die anständige Alternative – FREIE WÄHLER veröffentlichen ihr Programm zur Bundestagswahl 2017 

1832 wurde das Hambacher Schloss zum Schauplatz der frühen Demokratiebestrebung in Deutschland. Nachdem die damalige Obrigkeit eine strenge Zensur und ein Demonstrationsverbot eingeführt hatten, entlud sich die Unzufriedenheit darüber im Hambacher Fest. Seit dem gilt das Hambacher Schloss als Sinnbild der Demokratie in ganz Deutschland.

185 Jahre später trafen sich am gleichen Ort 180 Freie Wähler aus ganz Deutschland um ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl zu beraten und zu verabschieden.

Im Mittelpunkt dieses Wahlprogramms stehen die Grundwerte von Familie, Gemeinschaft, Bürgersinn, Heimat und Anstand. Damit positionieren sich die Freien Wähler als wählbare Alternative sowohl zu der Politik der etablierten, abgehobenen Alt-Parteien, als auch zu denen, die von sich behaupten, eine „Alternative für Deutschland“ zu sein.

„Die Freien Wähler arbeiten seit Jahrzehnten in zahllosen Städten und Gemeinden erfolgreich an der pragmatischen Lösung kommunaler Herausforderungen. Wir kennen die Ängste, Sorgen, Nöte und Probleme der Menschen vor Ort. Wir sind die liberal-wertkonservative Heimatpartei, die Deutschland dringend braucht. Wir sind die, die täglich dort anpacken, wo andere nur meckern und pöbeln“, fasst Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der Freien Wähler, die Botschaft zusammen, die von dieser Bürgerversammlung der Freien Wähler ausgeht.

Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der Freien Wähler Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Unsere Herzensangelegenheiten sind diese Menschen vor Ort, die kommunale Infrastruktur, die Schulen, die Lebensqualität, Pflege und Gesundheit, sowie die innere Sicherheit in den Gemeinden. Wir wollen weniger Bürokratie und mehr Gemeinwohl. Wir wollen anständig zusammenleben. Deshalb müssen wir auch dort vertreten sein, wo die Entscheidungen fallen, die uns vor Ort konkret betreffen. Deshalb müssen wir auch in den Bundestag!“

DOWNLOAD FW-Wahlprogramm 2017 Die anstaendige Alternative

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