Regionalität! FREIE WÄHLER wollen den europäischen Gedanken retten

September 14, 2016 · Abgelegt unter Bürgerbegehren, Bürgerrecht, Freie Wähler Sachsen, Gemeinwohl, Sachsen, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Regionalität! FREIE WÄHLER wollen den europäischen Gedanken retten 

FREIE WÄHLER: Volksbefragung zu TTIP – Aiwanger redet Klartext mit der Regierungspartei!

März 18, 2016 · Abgelegt unter Bürgerbegehren, Bürgerrecht, Freie Wähler Sachsen, Gemeinwohl · Kommentare deaktiviert für FREIE WÄHLER: Volksbefragung zu TTIP – Aiwanger redet Klartext mit der Regierungspartei! 

Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag –

November 8, 2015 · Abgelegt unter APRIL-Netzwerk, Bürgerbegehren, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Leipzig, Mike Nagler, Stadtentwicklung, Stadtverwaltung, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag – 

Fast zwei Jahre ist es nunmehr her, dass ca. 26.000 Leipzigerinnen und Leipziger für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Einführung einer „Privatisierungsbremse“ unterschrieben haben. Auf der Ratsversammlung am 22.01.2014 hatte der Stadtrat mehrheitlich die Zulassung des Bürgerbegehrens abgelehnt. Die Antiprivatisierungsinitiative (APRIL-Netzwerk) und die Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ halten diese Auffassung für falsch und fordern die Zulassung. Nach der Ablehnung im Rat hatte die Initiative zunächst Widerspruch bei der Landesdirektion und nach dessen Abweisung am 23.10.2014 Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Nach etwas über einem Jahr wird nun in der kommenden Woche, am 10.11.2015, eine Verhandlung stattfinden. Weiterlesen…

Demokratieforum 2015: “Bericht zur Situation in Leipzig im Zusammenhang mit den seit Wochen andauernden Demonstrationen”

Februar 26, 2015 · Abgelegt unter Bürgerbegehren, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Kultur, Leipzig, NEUES FORUM · Kommentare deaktiviert für Demokratieforum 2015: “Bericht zur Situation in Leipzig im Zusammenhang mit den seit Wochen andauernden Demonstrationen” 

Es ist tatsächlich nicht so, dass die Leipziger sich nicht einbringen, wenn es um brandheiße Themen geht. Sie organisieren Unterschriftensammlungen, Proteste, Demonstrationen. Am Mittwoch, 25. Februar, kurz vor Beginn der Ratsversammlung im Neuen Rathaus wieder exemplarisch zu sehen. Mittendrin diesmal: jene Leipziger Bürgerrechtler von 1989, die am 9. Januar 2015 aufgerufen hatten zum Dialog unter der Überschrift „Für ein Europa freier Bürger und offener Grenzen“……… weiterlesen!

Bild und Text: l-iz.de

Die Inidivdualität jeder Struktur ist unsere Stärke, das Gemeinsame unsere Kraft.

Kleinstaaterei nach 25.000 ungültigen Willenserklärungen!
(Presseerklärung der WVL zur Ratsversammlung am 22.01.2014 auf www.buendnisleipzig.org –
sh. auch l-iz.de)

Initiative wird Rechtsweg beschreiten
(Presseerklärung APRIL-Netzwerk vom 23.01.2014)

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