[DEBATTE von MICHAEL FREITAG l-iz.de] Lokale Medienvielfalt: Der enge Fokus eines Oberbürgermeisters in Medienfragen oder Was ist eine Zeitung?

April 7, 2014 · Abgelegt unter Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Information, Leipzig, RADIO BLAU · Comment 

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Bild: Screen L-IZ.de – verschiedene Webseite

„Schalldämpfer“ – WVL-Stadtrat Bert Sander zieht ein Resümee aus (fast) 5 Jahren Stadtratsarbeit

In dem Resümee meiner bisherigen Stadtratsarbeit möchte ich hervorheben, dass es mir gelungen ist, mich im Stadtrat als Nervensäge in Sachen »Lärm« hervorzutun. Nun könnte man meinen, dass sei doch angesichts der Probleme Leipzigs etwas dünne. Nur, Lärm ist mehr als ein in Dezibel zu messender akustischer Reiz; Lärm ist ein gravierendes Symptom bzw. ist ein übergreifend allgemeines Symbol, das für zahlreiche groteske Auswüchse unserer modernen Zeit steht. Und ich werde nicht müde, das berühmte Zitat des Mediziners Robert Koch aufzurufen: »Eines Tages wird der Mensch den Lärm ebenso unerbittlich bekämpfen müssen wie die Pest und die Cholera.« Allerdings: Lärm ist eines der am stärksten unterschätzten bzw. am sträflichsten vernachlässigten Umweltprobleme unserer Tage.

Von daher auch erklären sich die zahlreichen Initiativen meiner Fraktion zum Thema »Lärm«: »Abschaffung der Südabkurvung« (2009), »Schutz vor unzumutbaren Fluglärm (Bonusliste)« (2010), »Verbesserung des aktiven Lärmschutzes (u.a. Bahnverteilung)« (2010), »Reformierung der Arbeit der Fluglärmkommission« (2011), »Lärmschutzkoordinator« (2012), »Neugestaltung Dialogforum« (2013), »Darlehenszinsen Flughafen Leipzig-Halle« (2014).

Darüber hinaus habe ich in der nunmehr zu Ende gehenden Legislaturperiode weitere Anträge und Artikel insbesondere im Kultur- und Bildungsbereich (siehe auch www.wv-leipzig.de) verfasst, so u. a. zur Kreativwirtschaft, zum Erhalt der Grundschule der Stadt Leipzig zur Förderung des Nachwuchses für den Thomanerchor (ehem. Edouard-Manet-Schule) und des freien Senders »Radio Blau«.

Der aktuelle Antrag unserer Fraktion (April 2014), der den Abbruch des Wettbewerbsverfahrens zum Freiheits- und Einheitsdenkmals fordert, war längst überfällig geworden. Den gesamten Wettbewerbsprozess ums Denkmal Revue passierend, stößt man unweigerlich auf die geflügelten Worte »Lieber ein Schrecken mit Ende als ein Schrecken ohne Ende«. Es gilt nunmehr, weiteren Schaden sowohl von der Stadt als aber auch von den beteiligten Künstlern abzuwenden.

Eine Erfahrung meiner Stadtratsarbeit möchte ich besonders herausstellen: Das Rathaus ist ein großes zeitfressendes Monster, aus seinem Rachen speit es kein Feuer, sondern Papier ohne Ende. Oder weniger pathetisch ausgedrückt: Man kommt in der Kommunalpolitik, wenn überhaupt, dann aber nicht in großen Sprüngen, sondern nur in kleinen, sehr kleinen Schritten voran. Wer meint, in den Stadtrat zu müssen, um der Verwaltung oder den konkurrierenden Fraktionen mal gehörig die Meinung zu sagen, hat bereits verloren – und das allerdings zu recht, denn man sollte niemals von der Prämisse ausgehen, dass z. B. die Verwaltung nur eine Ansammlung von arbeitsunwilligen Ignoranten oder unfähigen Idioten sei – wie sagte sinngemäß einst Napoleon: Gehe besser immer von der Klugheit deines Gegenübers aus.

Bert Sander [WVL]

„EINMISCHEN, damit sich etwas verändert!“

KDU – Kosten der Unterkunft – the never ending story?

Die Stadtverwaltung hat die Kosten der Unterkunft (KDU), nachdem lange ein rechtswidriger Zustand in unserer Kommune vorlag, in einer Neugestaltung erhöht. Ein positiver Schritt nicht nur für die Anspruchsberechtigten, doch scheinbar ist mit der vorgelegten „Lösung“ immer noch kein abschließendes Ergebnis erreicht.

Anja Thümmler von RADIO BLAU (UKW 99,2 Mhz und www.radioblau.de) führte zu diesem Umstand mit Herrn Heinicke vom Sozialamt Leipzig und dem freien Oberbürgermeisterkandidaten Dirk Feiertag, Rechtsvertreter der Erwerbsloseninitative e.V., ein Interview in dem die Argumente von Stadt und herrschender Sozialgerichtsarkeit als noch immer nicht widerspruchsfrei dargestellt werden. Weiterlesen…

Solikonzert für Radio Blau

Februar 29, 2012 · Abgelegt unter RADIO BLAU · Comment 

Radio Blau bleibt auf Sendung!

Dezember 20, 2011 · Abgelegt unter RADIO BLAU, Stadtentwicklung · Comment 

Zur Sicherung der Medienfreiheit bzw. -vielfalt wurde für 2012 in der Haushaltsitzung des Stadtrates, auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, für das nichtkommerzielle Bürgerradio »Radio Blau« (Radio-Verein Leipzig e. V.) eine Projektförderung von 10 TEUR beschlossen.

Dazu Bert Sander, Stadtrat der Wählervereinigung Leipzig in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Situation für Radio Blau ist auch trotz der von den Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beantragten und nunmehr für 2012 beschlossenen Förderung von 10.000 EUR alles andere als komfortabel, und das, obwohl die Radioverantwortlichen und Vereinsmitglieder seit 2011 das gesamte Programm und die gesamte Sendestruktur hauptsächlich ehrenamtlich koordinieren und organisieren. Weiterlesen…

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