Leipziger Zwischentöne: Peter Wensierski – Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution

Mai 29, 2017 ·Abgelegt unter Allgemein, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Leipzig, LEIPZIGER ZWISCHENTÖNE, NEUES FORUM · Kommentare deaktiviert für Leipziger Zwischentöne: Peter Wensierski – Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution 

„Nahverkehrsfinanzierung auf dem Bierdeckel“ → PLAN F: Leipzig.frei

Oktober 6, 2016 ·Abgelegt unter Bürgerrecht, Dirk Feiertag, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Infrastuktur / Verkehr, Leipzig, LEIPZIG.frei, NEUES FORUM, PIRATEN, Plurale Ökonomik, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für „Nahverkehrsfinanzierung auf dem Bierdeckel“ → PLAN F: Leipzig.frei 

Zum Monatsende Oktober 2016 wird die Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) GmbH seinen Gesellschaftern die Ergebnisse der Untersuchungen zu alternativen Finanzierungsmodellen für den öffentlichen Personennahverkehr präsentieren.

Aus diesem Anlass hat sich das Bündnis der 2013er Unterstützung für den freien Oberbürgermeisterkandidaten Dirk Feiertag (Team Feyertag, Neues Forum Leipzig, Wählervereinigung Leipzig [WVL] e.V. und das ehemalige Mitglied der Piratenpartei Dr.Thomas Walter) wieder zusammengefunden und die Forderung einer transparenten und öffentlichen Diskussion der erarbeiteten Varianten am 26.September an den Geschäftsführer des MDV, Herrn Steffen Lehmann gerichtet.

Gleichzeitig wurde das 2013 während des OBM-Wahlkampfes in öffentlichen Bürgerwerkstätten erarbeitete statische Finanzierungsmodell „PLAN F – Leipzig.frei“ mit Bitte um Prüfung und Meinungsbildung dem MDV vorgestellt.

Natürlich hat das „Bündnis“ darin (wie die Leipziger Volkszeitung am 30.09.2016 berichtete) kein Bürgerticket für die Leipzigerinnen und Leipziger gefordert. Der Grundansatz einer für ALLE fahrscheinlosen Nutzung der Verkehrsleistungen der LVB GmbH und der Charakter des Nahverkehrs als öffentliches Gut ist Ansatz des vorgelegten Modells.

Die Wählervereinigung Leipzig [WVL] e.V. erklärt, dass das neuerliche „Bündnis“ sich (vorerst) nur auf der Fortführung der Zusammenarbeit beim Thema des fahrscheinlosen Nahverkehrs gebildet hat.

Foto: Florian Tuczek

Bürgerentscheid endgültig unzulässig!

Juni 9, 2016 ·Abgelegt unter APRIL-Netzwerk, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Haushalt, Leipzig, LVV, Mike Nagler, Stadtentwicklung, Stadtrat Leipzig, Stadtverwaltung, Wirtschaft, Wolfgang Franke · Kommentare deaktiviert für Bürgerentscheid endgültig unzulässig! 

Die „Privatisierungs- bremse“ entstand mit einer Menge freiwilligen bürgerschaftlichen Engagements und entwickelte unter den Zeichnern und Zeichnerinnen wieder dieses wohltuende Gemeinschafts- und Meinungsbildungsgefühl.

Eine Willenserklärung von 26.000 Leipziger und Leipzigerinnen, welche nach der 89er-Bewegung und dem „Nein“ zum Stadtwerke-Deal vielleicht wieder ein Alleinstellungsmerkmal unserer Kommune und den immer wieder entstehenden Widerspruch in der gerade gelebten Demokratieform ausdrückt, hat scheinbar keine Wirkung erzielt.
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Bus- und Bahnfahren: Grundrecht für alle!

Dezember 22, 2015 ·Abgelegt unter Arbeitskreis Stadtentwicklung, Bürgerrecht, Gemeinwohl, Infrastuktur / Verkehr, Leipzig, LEIPZIG.frei, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr · Kommentare deaktiviert für Bus- und Bahnfahren: Grundrecht für alle! 

Es dauerte nur etwa eine Stunde, dann war der Prozess gegen den Aktionsschwarzfahrer Jörg Bergstedt zu Ende: Drei angeklagte Fahrten – drei Freisprüche. Damit hat (nach mehreren absurden gegenteiligen Gerichtsurteilen) wieder ein Gericht die Frage bejaht, dass offensiv gekennzeichnetes Schwarzfahren keine „Erschleichung von Leistungen“ sei. Das gilt zumindest für das demonstrative Schwarzfahren, also die Fälle, wo neben der gut sichtbaren Kennzeichnung (z.B. Schild(er) am Körper) auch Flyer verteilt werden für Nulltarif, gegen Schwarzfahr-Bestrafung u.ä.->weiterlesen Foto: indymedia

Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag –

November 8, 2015 ·Abgelegt unter APRIL-Netzwerk, Bürgerbegehren, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Leipzig, Mike Nagler, Stadtentwicklung, Stadtverwaltung, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag – 

Fast zwei Jahre ist es nunmehr her, dass ca. 26.000 Leipzigerinnen und Leipziger für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Einführung einer „Privatisierungsbremse“ unterschrieben haben. Auf der Ratsversammlung am 22.01.2014 hatte der Stadtrat mehrheitlich die Zulassung des Bürgerbegehrens abgelehnt. Die Antiprivatisierungsinitiative (APRIL-Netzwerk) und die Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ halten diese Auffassung für falsch und fordern die Zulassung. Nach der Ablehnung im Rat hatte die Initiative zunächst Widerspruch bei der Landesdirektion und nach dessen Abweisung am 23.10.2014 Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Nach etwas über einem Jahr wird nun in der kommenden Woche, am 10.11.2015, eine Verhandlung stattfinden. Weiterlesen…

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