Petition „Leipzig sagt NEIN zu TTIP“

Februar 9, 2015 ·Abgelegt unter Ablehnung, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Leipzig, Stadtrat Leipzig · Kommentare deaktiviert für Petition „Leipzig sagt NEIN zu TTIP“ 

Die Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. bittet um Beachtung der Petition „Leipzig sagt NEIN zu TTIP“ der Regionalgruppe Leipzig des BUND und fordert ausdrücklich die Mitunterzeichnung.

Das Freihandelsabkommen TTIP, welches zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossen werden soll, bedroht in erheblichem Ausmaß die europäischen Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards. Unter anderem wird befürchtet, dass TTIP durch das sogenannte Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) Unternehmen ermächtigt, Kommunen auf horrende Summen zu verklagen. Zudem kann davon ausgegangen werden, dass ein ratifiziertes TTIP-Abkommen das Vergaberecht der Kommunen einschränkt und somit eine schleichende Privatisierung der Daseinsvorsorge befördert.

Fordern Sie mit ihrer Unterschrift den Stadtrat der Stadt Leipzig dazu auf, sich unmissverständlich gegen TTIP und seine Risiken auszusprechen und sich aktiv gegen das Freihandelsabkommen auf höheren politischen Ebenen zu engagieren!

→ HIER UNTERSCHREIBEN!

Foto: BUND Leipzig

ZU ALLERERST: Die Künstler sind nicht schuld.

Zu allererst: Die Künstler sind nicht schuld. Wir müssen es deutlich sagen, die Fehler, die zum Scheitern des Wettbewerbsverfahrens geführt haben, sind allesamt politischer Natur.

Allerdings sind diese Fehler nicht nur von der politischen Stadtverwaltung verübt worden, sondern eben auch von Land und Bund. Weiterlesen…