Regionalität! FREIE WÄHLER wollen den europäischen Gedanken retten

September 14, 2016 ·Abgelegt unter Bürgerbegehren, Bürgerrecht, Freie Wähler Sachsen, Gemeinwohl, Sachsen, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Regionalität! FREIE WÄHLER wollen den europäischen Gedanken retten 

FREIE WÄHLER: Volksbefragung zu TTIP – Aiwanger redet Klartext mit der Regierungspartei!

März 18, 2016 ·Abgelegt unter Bürgerbegehren, Bürgerrecht, Freie Wähler Sachsen, Gemeinwohl · Kommentare deaktiviert für FREIE WÄHLER: Volksbefragung zu TTIP – Aiwanger redet Klartext mit der Regierungspartei! 

Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag –

November 8, 2015 ·Abgelegt unter APRIL-Netzwerk, Bürgerbegehren, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Leipzig, Mike Nagler, Stadtentwicklung, Stadtverwaltung, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag – 

Fast zwei Jahre ist es nunmehr her, dass ca. 26.000 Leipzigerinnen und Leipziger für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Einführung einer „Privatisierungsbremse“ unterschrieben haben. Auf der Ratsversammlung am 22.01.2014 hatte der Stadtrat mehrheitlich die Zulassung des Bürgerbegehrens abgelehnt. Die Antiprivatisierungsinitiative (APRIL-Netzwerk) und die Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ halten diese Auffassung für falsch und fordern die Zulassung. Nach der Ablehnung im Rat hatte die Initiative zunächst Widerspruch bei der Landesdirektion und nach dessen Abweisung am 23.10.2014 Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Nach etwas über einem Jahr wird nun in der kommenden Woche, am 10.11.2015, eine Verhandlung stattfinden. Weiterlesen…

Bürgerticket

Oktober 24, 2014 ·Abgelegt unter Bürgerrecht, Dieter Deißler, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Infrastuktur / Verkehr, Leipzig, Plurale Ökonomik, Stadtentwicklung, Stadtrat Leipzig, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Bürgerticket 

Die Überlegungen für alternative Finanzierungswege sind notwendig und gut. Sie sind nicht neu und schon gar nicht revolutionär, der Aufschrei einiger Wenigen deshalb überflüssig.

Gerade in Leipzig ist es aus verschiedenen Gründen mehr angebracht, auch mal „quer“ zu denken, als anderswo. Wegen der geringen Flächenausdehnung hat die Zunahme der Bevölkerung, mit einer weitestgehend gleichen Zunahme an PKW, deutlich sichtbare Auswirkungen. Wenn jeglicher Gedanke an mögliche Veränderungen grundsätzlich abgewürgt wird, werden große Chancen, gerade für Leipzig, leichtfertig vertan. Weiterlesen…

Die Inidivdualität jeder Struktur ist unsere Stärke, das Gemeinsame unsere Kraft.

Kleinstaaterei nach 25.000 ungültigen Willenserklärungen!
(Presseerklärung der WVL zur Ratsversammlung am 22.01.2014 auf www.buendnisleipzig.org –
sh. auch l-iz.de)

Initiative wird Rechtsweg beschreiten
(Presseerklärung APRIL-Netzwerk vom 23.01.2014)

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