WVL begrüßt Stadtratsbeschluss: Leipzig bekommt seine erste Einwohnerversammlung

Juni 23, 2009 ·Abgelegt unter Bildung, Bürgerrecht, Fluglärm, Stadtentwicklung, Wirtschaft · Comment 

Die Bürger Leipzigs bekommen, vom Stadtrat in seiner Sitzung am 17.06.2009 beschlossen, ihre erste Einwohnerversammlung und der LVZ war aus Sicht der Wählervereinigung Leipzig (WVL) dieser Quantensprung in Sachen Bürgernähe in Zusammenhang mit dem Freiheits- und Einheitsdenkmal nur eine Randmeldung wert. So heißt es in der Ausgabe der LVZ vom 18.06.2009 lapidar: „ … Dafür soll es eine Einwohner-versammlung geben, bei der detailliert über die Wettbewerbsvorschläge und mögliche Standorte informiert wird. …“

„Dass es demnächst in Leipzig eine erste Einwohnerversammlung gemäß § 22 SächsGO geben wird, verbucht die Wählervereinigung auch als ihren Erfolg, da sie schon seit längerem für Einwohnerversammlungen wirbt und indem sie als einzige in ihrem Wahlprogramm zu den am 7. Juni 2009 stattgefundenen Stadtratswahlen ausdrücklich davon sprach, die bereits bestehende Möglichkeit der Durchführung von Einwohnerversammlungen bei bedeutsamen städtischen Angelegenheiten künftig aktiv zu nutzen,“ so Wählervereinigungs-Sprecher Tim Elschner. Gleichzeitig geht ein Wunsch der WVL in Erfüllung, gerade zum Einheits- und Freiheitsdenkmal eine Einwohnerversammlung stattfinden zu lassen.

Dass es bislang in Leipzig keine Einwohnerversammlungen gab, lag unter anderem daran, „dass der Stadtrat … dies nicht als einen sinnvollen Ansatz angesehen“ habe, so Bürgermeister Müller (SPD) aufschlussreich noch in der Stadtratssitzung vom 20.05.2009 auf eine Einwohneranfrage des Wählervereinigungs-Sprecher Tim Elschner zum Thema. Deshalb begrüßt die Wählervereinigung Leipzig nun auch ausdrücklich den in der letzten Ratsversammlung vor der Sommerpause eingeleiteten Sinneswandel der etablierten Parteien und wird sich künftig mit ihren zwei Stadträten für das regelmäßige Stattfinden weiterer Einwohnerversammlungen einsetzen, so z.B. wenn es um die künftige Bebauung bzw. Gestaltung des Wilhelm-Leuschner-Platzes geht.
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