„Nahverkehrsfinanzierung auf dem Bierdeckel“ → PLAN F: Leipzig.frei

Oktober 6, 2016 ·Abgelegt unter Bürgerrecht, Dirk Feiertag, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Infrastuktur / Verkehr, Leipzig, LEIPZIG.frei, NEUES FORUM, PIRATEN, Plurale Ökonomik, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für „Nahverkehrsfinanzierung auf dem Bierdeckel“ → PLAN F: Leipzig.frei 

Zum Monatsende Oktober 2016 wird die Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) GmbH seinen Gesellschaftern die Ergebnisse der Untersuchungen zu alternativen Finanzierungsmodellen für den öffentlichen Personennahverkehr präsentieren.

Aus diesem Anlass hat sich das Bündnis der 2013er Unterstützung für den freien Oberbürgermeisterkandidaten Dirk Feiertag (Team Feyertag, Neues Forum Leipzig, Wählervereinigung Leipzig [WVL] e.V. und das ehemalige Mitglied der Piratenpartei Dr.Thomas Walter) wieder zusammengefunden und die Forderung einer transparenten und öffentlichen Diskussion der erarbeiteten Varianten am 26.September an den Geschäftsführer des MDV, Herrn Steffen Lehmann gerichtet.

Gleichzeitig wurde das 2013 während des OBM-Wahlkampfes in öffentlichen Bürgerwerkstätten erarbeitete statische Finanzierungsmodell „PLAN F – Leipzig.frei“ mit Bitte um Prüfung und Meinungsbildung dem MDV vorgestellt.

Natürlich hat das „Bündnis“ darin (wie die Leipziger Volkszeitung am 30.09.2016 berichtete) kein Bürgerticket für die Leipzigerinnen und Leipziger gefordert. Der Grundansatz einer für ALLE fahrscheinlosen Nutzung der Verkehrsleistungen der LVB GmbH und der Charakter des Nahverkehrs als öffentliches Gut ist Ansatz des vorgelegten Modells.

Die Wählervereinigung Leipzig [WVL] e.V. erklärt, dass das neuerliche „Bündnis“ sich (vorerst) nur auf der Fortführung der Zusammenarbeit beim Thema des fahrscheinlosen Nahverkehrs gebildet hat.

Foto: Florian Tuczek

Bürgerentscheid endgültig unzulässig!

Juni 9, 2016 ·Abgelegt unter APRIL-Netzwerk, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Haushalt, Leipzig, LVV, Mike Nagler, Stadtentwicklung, Stadtrat Leipzig, Stadtverwaltung, Wirtschaft, Wolfgang Franke · Kommentare deaktiviert für Bürgerentscheid endgültig unzulässig! 

Die „Privatisierungs- bremse“ entstand mit einer Menge freiwilligen bürgerschaftlichen Engagements und entwickelte unter den Zeichnern und Zeichnerinnen wieder dieses wohltuende Gemeinschafts- und Meinungsbildungsgefühl.

Eine Willenserklärung von 26.000 Leipziger und Leipzigerinnen, welche nach der 89er-Bewegung und dem „Nein“ zum Stadtwerke-Deal vielleicht wieder ein Alleinstellungsmerkmal unserer Kommune und den immer wieder entstehenden Widerspruch in der gerade gelebten Demokratieform ausdrückt, hat scheinbar keine Wirkung erzielt.
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Mogelpackung Naturkundemuseum

Dezember 4, 2015 ·Abgelegt unter Arbeitskreis Stadtentwicklung, Bildung, Bürgerrecht, Dieter Deißler, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Karsten Kietz, Kultur, Leipzig, Naturkundemuseum, Stadtrat Leipzig · Kommentare deaktiviert für Mogelpackung Naturkundemuseum 

Nicht überall, wo Naturkundemuseum drauf steht, ist Naturkundemuseum drin!

Der Großteil der Befürworter des Naturkundemuseums in der Baumwollspinnerei verfolgen nicht das Ziel des Erhaltes einer traditionellen Bildungseinrichtung für unsere Kinder und Jugend. Es geht Ihnen um Fördermittel für ein Projekt mit Lofft, dem Tanztheater und dem der jungen Welt, für das es ohne Naturkundemuseum kein oder nur sehr schwierig Geld aus der Vielzahl der Fördertöpfe gibt. Darüberhinaus lassen sich die freiwerdenden Domiziele der FREIEN kulturellen Leuchttürme unserer Stadt hervorragend auf dem Markt der Immobilien zu Geld machen. Die Ankündigung, das jetzige Museumsgebäude des Naturkundemuseums in exponierter Lage schnellstmöglich verkaufen zu wollen, unterstreicht diese Absicht der Verwaltungsoberen. Weiterlesen…

IG FORTUNA: 1000 Namen für Burkhard Jung

November 16, 2015 ·Abgelegt unter Arbeitskreis Stadtentwicklung, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, IG Fortuna, Infrastuktur / Verkehr, Karsten Kietz, Kino der Jugend, Kultur, Leipzig, Stadtentwicklung · Kommentare deaktiviert für IG FORTUNA: 1000 Namen für Burkhard Jung 

Als sich die „IG FORTUNA | Kino der Jugend“ vor knapp zwei Monaten gründete, ahnte kaum einer, welche Bedeutung das 1987 geschlossene Kino in der Eisenbahnstraße 162 für viele Leipzigerinnen und Leipziger bis heute besitzt.

Diese hohe Resonanz können die „Kinoretter“ nun auch mit Zahlen untermauern. Ohne großen Aufwand hat die Interessengemeinschaft, in der sich neben Nachbarn und jungen Kulturschaffenden auch die vier zentralen Bürgervereine der angrenzenden Viertel (Neustädter Markt e.V., BV Volkmarsdorf, Bülowviertel e.V., BV Sellerhausen-Stünz) zusammengetan haben, bereits über 1.000 Unterschriften für den Erhalt des Gebäudes gesammelt. „Wo auch immer wir für die Rettung des Kinos geworben haben, sind wir auf eine Welle der Sympathie gestoßen.“ bestätigt Jörg Werner, einer der engagierten Nachbarn in der IG. -> WEITERLESEN

Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag –

November 8, 2015 ·Abgelegt unter APRIL-Netzwerk, Bürgerbegehren, Bürgerrecht, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Leipzig, Mike Nagler, Stadtentwicklung, Stadtverwaltung, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Neues zum Bürgerentscheid „Privatisierungsbremse“ – Verhandlung beim Verwaltungsgericht am Dienstag – 

Fast zwei Jahre ist es nunmehr her, dass ca. 26.000 Leipzigerinnen und Leipziger für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Einführung einer „Privatisierungsbremse“ unterschrieben haben. Auf der Ratsversammlung am 22.01.2014 hatte der Stadtrat mehrheitlich die Zulassung des Bürgerbegehrens abgelehnt. Die Antiprivatisierungsinitiative (APRIL-Netzwerk) und die Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ halten diese Auffassung für falsch und fordern die Zulassung. Nach der Ablehnung im Rat hatte die Initiative zunächst Widerspruch bei der Landesdirektion und nach dessen Abweisung am 23.10.2014 Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Nach etwas über einem Jahr wird nun in der kommenden Woche, am 10.11.2015, eine Verhandlung stattfinden. Weiterlesen…

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