OBM! Warum labberscht Du nisch?

Finanzmarktspekulation, Preisabsprachen, Konkurrenzausschluss und die graue Transparenz der Pleißenburg?

Nach wie vor verweigert unser Oberbürgermeister Burkhard Jung qualifizierte Auskünfte über die Entstehung von millionenschweren Gewinnen und deren Ausschüttung an die Träger von Drittbeteiligungen an den Unternehmen der Bürgerschaft Leipzigs.

Da auch eine Vielzahl von direkt angefragten Ratsherren und Ratsdamen aus allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen politischen Vereinigungen eine Beschäftigung mit dem Thema verweigerte, traf sich am 13.05.2014 die Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. zu ihrer „kommunalpolitischen Tafelrunde“ im Cafe Grundmann, August-Bebel-Straße, um diesen Umstand detailliert zu erörtern. Weiterlesen…

Preisbildung auf unvollkommenen Märkten und das allgemeine Gleichgewicht

Cafe Grundmann

liebe freundinnen und freunde.

am dienstag möchte ich im cafe grundmann ab 19:30 uhr erläuterungen zu meinem seit 4 jahren im rahmen der bürgerbeteiligung in form der „einwohneranfrage“ gem. sächsischer gemeindeordnung und der hauptsatzung der stadt leipzig bearbeiteten thema:
„preisbildung auf unvollkommenen märkten und das allgemeine gleichgewicht“ im sinne der untenehmensbeteiligungen der stadt leipzig und dem möglichen gemeinwohl

geben und ggf. in eine konstruktive diskussion einsteigen.

dieses thema ist mein persönliches hauptwahlkampfthema für die wahl zur Ratsversammlung am 25.05.2014 (M25). da ich aufgrund der durch die stadt leipzig veröffentlichten zahlen und der bisher ergangenen antworten des herrn oberbürgermeister immer mehr der meinung bin, dass es zu nicht im sinne des gemeinwohls unserer stadt entstehenden finanzmittelabflüßen kommt, sehe ich hier handlungsbedarf. im weiteren will ich aus den vorgängen dieser aktivität die rechte und pflichten der „einwohneranfrage“ prüfen und ggf. im sinne der bürgerinnen und bürger verbessern. für wahre kommunale selbstverwaltung.

beste grüße
gez. K a r s t e n  K i e t z

Zum Antrag Darlehensverzinsung!

Seit Jahren ist der Flughafen Leipzig/Halle ein Kostenfaktor im Leipziger Haushalt, vor allem auch deswegen, weil der Flughafen Jahr für Jahr ein Defizit ausweist. Um dieses zu finanzieren, haben die Eigner ein Darlehen gegeben.

»Auf Darlehen aber gibt es doch in der Regel Zinsen, wunderte sich im Dezember der Leipziger Stadtrat Bert Sander (Wählervereinigung Leipzig) und forderte die Leipziger Stadtverwaltung auf, doch endlich die Zinsen einzutreiben für den Teil, den Leipzig als Darlehensgeber verantwortet. Aber es sieht ganz so aus, dass das Gremium der Eigner sich darauf verständigt hat, dass keine Zinsen fließen.

Das geht aus einer Antwort von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) an die Grüne-Abgeordnete Gisela Kallenbach hervor, die Anfang Januar ein entsprechendes Fragenpaket rund ums liebe Geld im Sächsischen Landtag formuliert hat: Bekommt DHL, das am Flughafen eine noch größere Abfertigungshalle baut, dafür Subventionen? Weiterlesen…

***[OBM: ANTWORT]*** Finanzmarktspekulation, Preisabsprachen, hohe Gewinne auf wessen Kosten?

ANFRAGE ….. → ANTWORT!

Darlehen ist Darlehen oder ein Beispiel für ein unverantwortliches Verwalten von Steuergeldern

DHL geht es wirtschaftlich immerhin so gut, dass weitere Ausbaupläne am Flughafen Leipzig/Halle in Planung sind. Nach aktuellen LVZ-Informationen »verdichten sich die Hinweise auf eine Expansion von DHL« am Flughafen Leipzig/Halle: »Immer mehr Luftfracht: DHL will Drehkreuz Leipzig ausbauen. Güterumschlag legt kräftig zu – Flughafen steht vor neuntem Rekord in Folge« (vgl. LVZ vom 7. Dezember). Aber wie – fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Bert Sander, Wählervereinigung Leipzig – schlägt sich der wirtschaftliche Erfolg u. a. von DHL in der Leipziger Stadtkasse nieder? Weiterlesen…

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