Quo vadis „Jugendparlament“ in Leipzig?

September 6, 2009 ·Abgelegt unter Bildung, Bürgerrecht · Comment 

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Bereits 2001 gab es bei der Kinderrechtstagung das Bestreben engagierter Jugendlicher, eine Kinder- und Jugendvertretung auch für Leipzig aufzubauen. Damals ergab die Diskussion auf kommunalpolitischer Ebene jedoch unverständlicherweise und wenig nachvollziehbar, dass ein Jugendparlament auf wenig Akzeptanz stoßen würde. Voraussichtlich im November 2009 will der Stadtrat über einen erneuten Antrag der Fraktion von Bündndis 90/Die Grünen entscheiden, bei dem es um die grundsätzliche Frage geht: Wird es künftig in allen Stadtbezirken Jugendstadtbezirksräte und mittelfristig möglicherweise ein gesamtstädtisches, demokratisch legitimiertes und überparteiliches Jugendparlament geben, das die Interessen der Jugend gegenüber Oberbürgermeister, Stadtrat und Stadtverwaltung vertritt? Die Wählervereinigung Leipzig (WVL) unterstützt und wirbt für diesen Antrag und fordert auch ein klares Bekenntnis von allen anderen Fraktionen dazu ein.

„Wir haben uns in den vergangenen Monaten immer wieder und sehr intensiv mit dem Thema Jugendparlament beschäftigt. Jugendparlamente bieten jungen Menschen einen Einstieg in die Politik – ohne Parteibindung,“ so Wählervereinigungs-Sprecher Tim Elschner.

Die WVL treibt jedoch die Sorge um, dass das Thema „Jugendparlament“ erneut auf Eis gelegt werden könnte. „So wurde“, bedauert Elschner, „schon einmal im Mai 2008 ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Kinder- und Jugendvertretung“ trotz der sich im Stadtrat abzeichnenden Zustimmung zurückgezogen, nachdem Oberbürgermeister Jung (SPD) vordergründig insbesondere auf fehlende personelle Kapazitäten aber auch mangelnde finanzielle Ressourcen verwiesen hat.“ Diesmal ist der Standpunkt der Stadtverwaltung von noch größerer Klarheit: Die Verwaltung hält „die Implementierung von Stadtbezirksräten oder eines Jugendgemeinderates für nicht zielführend.“ Auch werden andere Jugendbeteiligungsformen als ausreichend erachtet.

Aus Sicht der Wählervereinigung Leipzig geht es in Sachen Jugendbeteiligung nicht um ein „entweder oder“, sondern vielmehr um ein „sowohl als auch“. Mit der Errichtung von Jugendräten in den Stadtbezirken sollen andere bereits bestehende Jugendbeteiligungsformen wie z.B. der „Runde Tisch der Jugend“ und der „Stadtschülerrat“ auch ausdrücklich nicht abgeschafft werden.

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