„Nahverkehrsfinanzierung auf dem Bierdeckel“ → PLAN F: Leipzig.frei

Oktober 6, 2016 ·Abgelegt unter Bürgerrecht, Dirk Feiertag, GEMEINSAM LEIPZIG WOLLEN, Gemeinwohl, Infrastuktur / Verkehr, Leipzig, LEIPZIG.frei, NEUES FORUM, PIRATEN, Plurale Ökonomik, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für „Nahverkehrsfinanzierung auf dem Bierdeckel“ → PLAN F: Leipzig.frei 

Zum Monatsende Oktober 2016 wird die Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) GmbH seinen Gesellschaftern die Ergebnisse der Untersuchungen zu alternativen Finanzierungsmodellen für den öffentlichen Personennahverkehr präsentieren.

Aus diesem Anlass hat sich das Bündnis der 2013er Unterstützung für den freien Oberbürgermeisterkandidaten Dirk Feiertag (Team Feyertag, Neues Forum Leipzig, Wählervereinigung Leipzig [WVL] e.V. und das ehemalige Mitglied der Piratenpartei Dr.Thomas Walter) wieder zusammengefunden und die Forderung einer transparenten und öffentlichen Diskussion der erarbeiteten Varianten am 26.September an den Geschäftsführer des MDV, Herrn Steffen Lehmann gerichtet.

Gleichzeitig wurde das 2013 während des OBM-Wahlkampfes in öffentlichen Bürgerwerkstätten erarbeitete statische Finanzierungsmodell „PLAN F – Leipzig.frei“ mit Bitte um Prüfung und Meinungsbildung dem MDV vorgestellt.

Natürlich hat das „Bündnis“ darin (wie die Leipziger Volkszeitung am 30.09.2016 berichtete) kein Bürgerticket für die Leipzigerinnen und Leipziger gefordert. Der Grundansatz einer für ALLE fahrscheinlosen Nutzung der Verkehrsleistungen der LVB GmbH und der Charakter des Nahverkehrs als öffentliches Gut ist Ansatz des vorgelegten Modells.

Die Wählervereinigung Leipzig [WVL] e.V. erklärt, dass das neuerliche „Bündnis“ sich (vorerst) nur auf der Fortführung der Zusammenarbeit beim Thema des fahrscheinlosen Nahverkehrs gebildet hat.

Foto: Florian Tuczek

GUE/NGL – Politiker trifft Hirn! TTIP – Ein schlechter Deal?

Juli 15, 2016 ·Abgelegt unter Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für GUE/NGL – Politiker trifft Hirn! TTIP – Ein schlechter Deal? 

GUE/NGL – Politiker trifft Hirn! Freihandel?

Juni 15, 2016 ·Abgelegt unter Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für GUE/NGL – Politiker trifft Hirn! Freihandel? 

Politische Nötigung durch parlamentarischen Ausschuss

September 4, 2015 ·Abgelegt unter Bert Sander, Bürgerrecht, Fluglärm, Gemeinwohl, Lärmschutz, Leipzig, Matthias Zimmermann, Verkehr · Kommentare deaktiviert für Politische Nötigung durch parlamentarischen Ausschuss 

Zugegegeben, das Thema Fluglärm ist komplex, die rechtlichen Vorschriften umfangreich, die Wirtschaftslobby und die Versuchung, deren Verlockungen zu erliegen, stark. Ein Schwarz-Weiß-Denken wie bei anderen Themen ist schwerlich. Trotzdem kann, oder gerade deshalb muss, erwartet werden, dass Berichterstattungen und die vorangehenden Recherchen hierzu gewissenhaft, seriös und mit einer ordentlichen Portion an Objektivität erfolgen. Der Artikel in der LVZ zum Thema Triebwerksprobeläufe zeigt aber wieder einmal das ganze Ausmaß des Unverständnisses (Vorsatz wollen wir nicht unterstellen) einiger Radakteure zu einem Thema, dass zig-tausende Anwohner im Dunstkreis des Flughafens beschäftigt. Sachgerechte und unvoreingenommene Recherche hätte ergeben:

1. Als eine der wenigen aktiven Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Leipzig-Halle sind Triebwerksprobeläufe im Freien bisher untersagt (Auszug Planfeststellungsbeschluss: „Triebwerksprobeläufe dürfen am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht (22.00 – 6.00 Uhr) in keinem Fall an der Grenze des unter A II.4.2.2. festgelegten Nachtschutzgebietes zu einem A-bewerteten Maximalpegel von mehr als 50 dB(A) außen führen.“).  Diese Forderung wurde seinerzeit bewusst ausschließlich, also ohne Ausnahmefälle, formuliert, um darzulegen, dass in diesem Fall der Gesundheitsschutz der Anwohner auch gegenüber wirtschaftlichen Interessen überwiegt. Weiterlesen…

Länderrat der FREIEN WÄHLER – Hubert Aiwanger: „Chaos in der Flüchtlingspolitik beenden!“

Juni 14, 2015 ·Abgelegt unter Asylpolitik, Bildung, Bürgerrecht, Drogenbeirat, Familie, Freie Wähler Sachsen, Gemeinwohl, Gesundheit, Haushalt, Sachsen, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft · Kommentare deaktiviert für Länderrat der FREIEN WÄHLER – Hubert Aiwanger: „Chaos in der Flüchtlingspolitik beenden!“ 

Neue Wege in der Flüchtlingspolitik in Bund und Ländern fordern die Landesvertreter der FREIEN WÄHLER: ein stärkeres Engagement der Bundesrepublik in den Herkunftsregionen von Flüchtlingen sei dringend geboten, um den wachsenden Lasten der Flüchtlingsunterbringung in den Kommunen entgegenzuwirken.

Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: „Politisch Verfolgten und von Kriegen betroffenen Menschen muss man größtmögliche Hilfe zukommen lassen, Deutschland und seine Partner müssen sich aber künftig stärker dafür einsetzen, dass Fluchtursachen in den Herkunftsregionen bekämpft und nicht noch befördert werden. Das Chaos in der Flüchtlingspolitik muss beendet werden.“ Weiterlesen…

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